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Die Bundesmittel der Städtebauförderung für das kommende Jahr sind stark reduziert worden. Besonders harte Einschnitte gibt es im Unterprogramm "Soziale Stadt", das 1999 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt worden ist. Dazu erklärt Dr. Toni Hofreiter, Mitglied von…
Mit dem Aufbau des digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben soll der bisherige analoge Behördenfunk ersetzt werden. Dazu werden auf bestehenden Masten Sender installiert, aber auch zusätzliche, neue Funkmasten sollen errichtet werden. …
Eike Hallitzky blitzt bei Innenminister Hermann ab Im vergangenen Sommer ist die seit 2006 bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen den Anschlussstellen Landshut West und Landshut Nord um 1,2 Kilometer verkürzt worden. Mit dieser Maßnahme entsprach das bayerische…
Als Vertreterin des Kreisverbandes besuchte Gisela Floegel vom 19. bis 21. November 2010 die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Freiburg. Ebenfalls vor Ort waren der Ersatzdelegierte Dietmar Enderlein und der Kreisvorsitzende Günther Sandmeyer. Die Versammlung begann am…
Auf Einladung des grünen Ortsverbands Kumhausen berichtete der Abgeordnete Dr. Thomas Gambke am 17.11. im Gasthaus Hachelstuhl aus dem Bundestag. Rosi Steinberger, Fraktionssprecherin der grünen Gemeinderatsfraktion, hatte Thomas Gambke gebeten, über die…
Die Bundesregierung will zusammen mit den Energiekonzernen den Atomausstieg kippen. Um dieses zu verhindern, plant ein Zusammenschluss derAnti-Atom-Bewegung eine bundesweite Demonstration unter dem Titel „Schluss jetztmit Atomkraft“ (www.anti-atom-demo.de) am 18. September in…
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]