BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

09.06.11 –

Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollen die Kooperation bei den Themen Verkehr und  medizinische Versorgung verstärken.

Bezüglich der Autobahn B15 neu sind sich die Grünen einig, dass man die Verkehrsprobleme rund um die Stadt Landshut nicht dadurch lösen könne, indem man täglich zusätzliche 10.000 Autos in die Region hole.

Auf einer gemeinsamen Sitzung sprachen sie sich für eine Weiterleitung des Verkehrs nach Süden über die A 92 und die Flughafentangente bei Erding aus und nicht über die Trasse Adlkofen-Geisenhausen-Velden. Da jeder Plan einer Ortsumgehung für die Stadt Landshut zwangsläufig auch den Landkreis betreffe, wünschen sich die Grünen einen gemeinsamen Arbeitskreis Verkehrsplanung aus Politik und Verwaltung.

Eine enge Zusammenarbeit sei ebenso bei der Fortschreibung des ÖPNV-Nahverkehrsplans begrüßenswert. Für die Stadt als auch für den Landkreis wird derzeit ein neues Gesamtkonzept erarbeitet. Dies eröffne den Weg, den ÖPNV regional zu denken, die Busverbindungen aufeinander besser abzustimmen und Synergien zu nutzen, so Fraktionssprecherin Sigi Hagl. Sie brach eine Lanze dafür, dass im Zuge der Planungen die Anbindung des Achdorfer Kreiskrankenhauses und des Landratsamtes ebenso wie des Kinderkrankenhauses an die Stadtbusse verbessert werden sollen.

Eine neue Entscheidung forderten die Grünen bezüglich der kostenlosen Fahrradmitnahme in der Südostbayernbahn. Der Landkreis habe mit seinem Ausstieg die Solidarität mit den anderen Landkreisen gekündigt, fand Kreisrätin Gisela Floegel. Die Grünen waren sich einig, dass dieses Thema neu auf den Tisch müsse und sowohl die Stadt als auch der Landkreis ihren Beitrag zu leisten hätten.

Etwas resigniert sind die Grünen hinsichtlich ihres gemeinsamen Antrags aus dem Jahr 2002, die Krankenhäuser von Stadt und Landkreis zu fusionieren. Rein logisch und auch ökonomisch müsse das weiterhin das gemeinsame Ziel sein, meinte Kreisrat Michael Vogt. Er machte die CSU dafür verantwortlich, dass hier Millionenbeträge “verschleudert” würden. Die würde sich immer rühmen, die Kommunalpolitik mit ihren Mehrheiten zu bestimmen, habe aber hier neun Jahre lang kläglich versagt, meinte Vogt. Eine Erklärung lieferte Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner. „Zur Zeit herrscht wohl einfach zu wenig Leidensdruck, nachdem es sowohl dem Klinikum als auch LaKUMed relativ gut geht. Die Bildung von Behandlungsschwerpunkten erfordert aber für die Zukunft mehr Spezialisierung, das heißt Zusammenarbeit, auch und gerade zwischen Stadt und Landkreis.“