Aktuelles

Höhere Schlüsselzuweisungen: wirklich ein Grund…

23.12.10 - von Rosi Steinberger - Es ist schon ein jährliches Ritual, das sich immer im Dezember abspielt. CSU-Politiker geben die neuesten Zahlen für die Schlüsselzuweisungen des kommenden Jahres bekannt und kommentieren diese nach altbekanntem Muster als Weihnachtsgeschenke. Die Städte und Gemeinden, die…

Minijobber stehen im Alter arm da

20.12.10 - von Günther Sandmeyer - 25 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse im Landkreis Landshut sind Mini-Jobs. Damit ist der Landkreis führend in Niederbayern. Das ist das Ergebnis der Untersuchung „Atypische Beschäftigung“ der Hans-Böckler-Stiftung. „Über 12.700 Beschäftigte im Landkreis Landshut…

Hare-Niemeyer wird endlich eingeführt!

18.12.10 - von Grüne Landtagsfraktion Bayern - Der Bayerische Landtag stimmte in dieser Woche einstimmig dem grünen Gesetzentwurf zur Einführung des Hare-Niemeyer Sitzzuteilungsverfahrens bei Gemeinde- und Stadtrats- sowie Kreistags- und Bezirkstagswahlen zu. In den vorausgehenden Beratungen wurde Einigung mit den …

Pumpspeicherkraftwerke – dringend gesucht

17.12.10 - von grüne Landtagsfraktion Bayern - Das in Riedl bei Passau geplante Pumpspeicherkraftwerk war Anlass für mehrere Dringlichkeitsanträge der anderen Fraktionen mit der erkennbaren Absicht, die Grünen in die Ecke der "Dagegen-Partei" zu drängen. Eigentlicher Auslöser war ein Antrag der Grünen, der die…

Strompreiserhöhungen ungerechtfertigt

15.12.10 - von Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Zu den heutigen Äußerungen von Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, im Wirtschaftsausschuss, erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:Die steigende EEG-Umlage ist kein ausreichender Grund für die gegenwärtigen Strompreiserhöhungen. Die Erneuerbaren…

Viele Themen im Visier

15.12.10 - von Rosi Steinberger - Am 9. Dezember führten die Grünen aus Stadt und Land gemeinsam ihre letzte Kreisversammlung des Jahres durch, an der auch die grüne Jugend teilnahm. Die Vorsitzenden der beiden Kreisverbände skizzierten zu Beginn die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres. In der Stadt…

Erdverkabelung vorantreiben

08.12.10 - von Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen - Zur Vorstellung der Dena-Studie zum Ausbau der Stromnetze in Deutschland erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der umfassende Ausbau der Stromleitungen ist ein entscheidender Hebel für die energiepolitische Wende weg von Atom und Kohle hin zu…

AKW Isar 1: Nachrüstprogramm soll vorgelegt…

04.12.10 - von Grüne Landtagsfraktion Bayern - Nach langer Debatte konnte sich der Umweltausschuss im Bayerischen Landtag Anfang Dezember darauf einigen, dass die Staatsregierung das von Umweltminister Söder angekündigte Nachrüstprogramm für Isar 1 dem Umweltausschuss umfassend und schriftlich vorlegen muss. Über eine…

bessere Busanbindung statt zusätzlichem Parkdeck…

02.12.10 - von Günther Sandmeyer - „Noch ein Parkdeck zu bauen ist in keinster Weise nachhaltig sondern höchstens phantasielos.“ Dies ist der Kommentar des Vorsitzenden der Grünen im Landkreis Landshut, Günther Sandmeyer, zum Lösungsvorschlag des Landrates zu den Parkplatzproblemen am Landratsamt, Achdorfer…

Biogas und Tiermastbetriebe - Wie…

02.12.10 - von Günther Sandmeyer - Welche Lösungsmöglichkeiten gibt es? Zu Beginn der Veranstaltung konnte die Kreisvorsitzende Rosi Steinberger ein neues grünes Mitglied vorstellen. Konrad Haberberger, Gemeinderat in Pfeffenhausen wird in Zukunft mithelfen, die grüne Flagge im nördlichen Landkreis hoch zu…

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Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

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