Innenminister Herrmann und das LKA wurde ertappt. Es steht noch aus, dass auch weitere Innenminister mit dem Bundestrojaner konfrontiert werden, so ist momentan zu lesen, dass auch Schleswig-Holstein Bundestrojaner beherbergte. Jetzt schon kann jedoch der Auftritt zu…
Der Bezirksvorstand der Grünen in Niederbayern traf sich am Wochenende in Deggendorf, um über aktuelle politische Fragen zu diskutieren."Die Schuldenkrise ist derzeit eines unserer dringendsten Probleme", meinte Bezirksvorsitzende Rosi Steinberger. "Eine Antwort auf diese Krise…
Die Grünen in Niederbayern sind alarmiert über eine Veröffentlichung des Chaos Computer Clubs (CCC), der verfassungswidrige Abhörsoftware auf privaten Rechnern entdeckt hat. Nun hat sich herausgestellt, dass einer der Rechner in Bayern infiziert worden ist. Ein Landshuter…
Am 08. Oktober 2011 um 19:00 Uhr veröffentlichte der Chaos Computer Club (CCC) eine Pressemitteilung(https://ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner), in der er berichtete den sogenannten "Bundestrojaner" untersucht zu haben. Es handelt sich dabei um ein Stück Software,…
Regenerative Energien: Thomas Gambke informiert Bürger in Adlkofen
Zur Sommerklausur in Bödldorf hatte die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen diesmal weitere grüne Mandatsträger und -trägerinnen im Landkreis eingeladen. Hauptthemen waren ein kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch sowie die Umsetzung der …
Zur Abstimmung im Bundestag über den EFSF erklärt Dr. Thomas Gambke, MdB Bünd-nis90/Die Grünen und Mitglied im Finanzausschuss:
Der Bezirksverband der Grünen in Niederbayern hat am Wochenende seinen Jahreskongress zum Thema Mobilität in Passau abgehalten. Bezirksvorsitzende Rosi Steinberger stellte zu Beginn klar, dass die Sicherstellung einer Mobilität für alle eine der großen Herausforderungen der…
Die Kreisvorsitzenden aus Stadt und Landkreis informierten sich am 16. September in Attaching über die Lage vor Ort. Klar ist der ökologische und ökonomische Unsinn einer dritten Startbahn. Dieses Bild mit dem Flugzeug wurde an einer Stelle vor der Nordbahn aufgenommen, die…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]