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Niederbayern braucht mehr Radwege. Zu diesem Schluss kommen die beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger aus Landshut und Toni Schuberl aus Freyung. Steinberger hatte sich in einer Anfrage die Staatsregierung nach dem Radwegenetz an Staatsstraßen und den…
Grünen-Ortsverband organsierte Exkursion zum Waldkindergarten Schalkham Kumhausen: Der Gemeinderat diskutiert derzeit die Errichtung eines Waldkindergartens. Dieses pädagogische Konzept ist mittlerweile etabliert und längst kein Exot mehr. Eindrucksvoll vor Augen führte das…
Landtags-Grüne reichen Anträge zu Sand- und Kies am Do., 29.06., im Bayerischen Landtag ein | Rosi Steinberger und Toni Schuberl verdeutlichen Bedeutung von verantwortungsvollem Rohstoffabbau für Region Im Landkreis Passau sieht der Abgeordnete Toni Schuberl im Fall Marterberg…
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt und damit die zuvor in den Leitplanken beschlossenen Änderungen am Regierungsentwurf vorangebracht. Im Mittelpunkt der Einigung steht eine verpflichtende und…
Diese Woche wurde im Bundestag die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes diskutiert, noch vor der Sommerpause des Parlaments wird eine Verabschiedung erwartet. Der Vorschlag aus dem Bundesministerium des Innern und für Heimat wurde noch einmal wesentlich…
Nach nur einem halben Jahr Entwicklungszeit gab Kulturstaatsministerin Claudia Roth für die Ampel-Koalition vor wenigen Tagen den Startschuss zum KulturPass - der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse. Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18.…
Schuberl, Steinberger und Goller freuen sich über Einigung Das Gebäudeenergiegesetz kommt nun doch in den nächsten Tagen in den Bundestag und kann vor der Sommerpause verabschiedet werden. Damit wird der Weg frei für den notwendigen Klimaschutz im Gebäudebereich. Zu der…
Nachdem die Koalition sich auf einen Gesetzentwurf für das Gebäudeenergiegesetz geeinigt hat, wird noch in dieser Woche über das Vorhaben im Bundestag debattiert. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden. Dazu erklärt Marlene Schönberger…
Am vergangenen Samstag wurde in Erding gegen das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung demonstriert. Sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als auch sein Vize Hubert Aiwanger sahen darin eine Möglichkeit für einen populistischen Rundumaschlag. Die…
Auf großes Interesse stieß die Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten zum Sommerempfang im Bahnhof Landau. Neben zahlreichen Gästen aus der Zivilgesellschaft und dem Ehrenamt konnte Schönberger auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag Katharina…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]