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Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsauschusses in der vergangenen Woche wurden letzte wichtige Details zum Bundeshaushalt für das Jahr 2022 geklärt. In der kommenden Sitzungswoche soll der Haushalt dann final durch den Bundestag verabschiedet werden. Marlene…
Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurde. "Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet", so Schönberger. Einmal mehr sei deutlich geworden, was für eine…
Die Landkreisgrünen beschäftigten sich im Zuge ihrer Kreisversammlung mit dem Thema Rente und Generationengerechtigkeit. Hierzu hielt der fachkundige Experte Andreas Schmal, Geschäftsführer des DGB Niederbayern einen ausführlichen und informativen Vortrag. Von den Anfängen des…
Die erneuerbaren Energien müssen mit Hochdruck ausgebaut werden. Das ist inzwischen weitestgehend gesellschaftlicher und politischer Konsens. Aber dennoch läuft der Ausbau stockend. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger informierte sich bei der BürgerEnergie Niederbayern e.G.…
Die Landkreisgrünen stimmten im Zuge ihrer Kreisversammlung über ein Votum für die Landtagskandidatur ab. Der 20-jährige Johannes Hunger konnte die Anwesenden mit einer mitreißenden Rede überzeugen und erhielt mit einer großen Mehrheit die Vertrauensbekundung des Kreisverbands.…
Im Rahmen einer Reihe von Antrittsbesuchen sprach die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger in Simbach am Inn mit dem ersten Bürgermeister Klaus Schmid, dem zweiten Bürgermeister Dr. Bernhard Großwieser und der dritten Bürgermeisterin Christa Kick. Wichtiges Thema dabei…
Die Kosten für den Bauabschnitt von Ergoldsbach nach Essenbach zur A92 erreichen ungeahnte Höhen. In dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bundesverkehrsministers Wissing werden die voraussichtlichen Gesamtausgaben mit 221,2 Mio. Euro beziffert. Laut Kostenansatz aus dem…
Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger: Dramatisches Artensterben muss gestoppt werden Zum Bericht des Auftritts von Staatsministerin Kaniber auf der Gerner Dult meldet sich die Betreuungsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger zu Wort. Die Vorsitzende im Umweltausschuss des…
Fortführung entpuppt sich als Mogelpackung „Wenn Berufseinstiegsbegleitung, dann richtig!“, fordert Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Die Abgeordnete und ihre Fraktion hatten sich vehement für die Fortführung des Programms eingesetzt, das von der…
Wie kürzlich öffentlich wurde, sollen über eine Telegram Gruppe neben der Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auch Sprengstoffanschläge geplant worden sein. Ziel war es unter anderem, die Stromversorgung flächendeckend lahmzulegen. Der Kopf der Gruppe soll ein…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]