Kumhausen war eine Station, der Katharina Schulze kürzlich bei ihrer Informationstour durch den Landkreis einen Besuch abstattete. Schulze, Spitzenkandidatin und Fraktionschefin der Grünen im Landtag, wollte sich über gemeindliche Jugendarbeit informieren und wählte dabei den…
Zur Wahlrechtsreform, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn: „Die Reform des Wahlrechts war lange überfällig. Wir als Ampel haben sie nun beschlossen. Damit beenden wir das jahrelange…
Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf…
Steinberger und Schuberl liefern Fakten zu Habecks Plänen - 40 Prozent Förderungen geplant Die Pläne von Robert Habeck, Heizungen langfristig auf erneuerbare Energien umzustellen, schlagen auch in Niederbayern hohe Wellen. Die grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und…
Die Staatsregierung tut zu wenig, um die Durchgängigkeit von Flüssen und Bächen in Niederbayern so umzusetzen, wie es die Europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert. Das zeigen zwei Anfragen der niederbayerischen Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. „Die…
Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP konnten bei den Haushaltsberatungen am Montag die Mittel Musik- und Singschulen in Bayern aufstocken. Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag forderten sie eine Erhöhung der Förderung um 3 Millionen Euro, um einen…
Grüne Kritik an Ausbauplänen Ein besonderes Augenmerk beim Monatstreffen der Grünen lag auf der Besprechung der letzten Stadtratssitzung und auf der Bewertung der vom Staatlichen Bauamt vorgestellten Pläne zum Umbau der B 299. Diese soll zwischen Geisenhausen und Vilsbiburg…
Die Grüne Kreistagsfraktion besuchte zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Kreisrätin Veronika Lackerbauer von die Linke/mut das Vilsbiburger Krankenhaus und führte dort Gespräche mit dem Personalrat. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde die aktuelle…
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Landshut-Land hat sich im Zuge seiner Kreisversammlung mit dem Thema Auslandseinsätze beschäftigt. Dazu berichtete Berufssoldat Alex Rohde über seine Stationierungen in Mali, Kosovo und Afghanistan. Die zivile Perspektive solcher…
„Die gestiegenen Energiekosten können auch hier bei uns in Niederbayern im sozialen und kulturellen Bereich zur existenziellen Bedrohung werden.“ Dies stellt Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger in einer Pressemitteilung fest. Der Härtefallfonds mit 1,5 Milliarden Euro des…
Selbstorganisiertes Wohnen gegen hohe Mietpreise
Treffen in Straubing
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]