Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Am Mittwochabend hat sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat auf das Krankenhaustransparenzgesetz in seiner bisherigen Form geeinigt. „Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gemeinsamen Krankenhausreform getan”, erklärt die…
Wie kürzlich bekannt wurde, sorgen Ungereimtheiten bei der Fördervergabe weiterhin für Verzögerungen beim Bau des Wasserstoffzentrums in Pfeffenhausen. Dazu erklärt Marlene Schönberger MdB (Bündnis 90/Die Grünen): „Es ist sehr ärgerlich, dass sich die Realisierung dieses…
Ein guter Austausch zwischen den verschiedenen Ebenen über Parteigrenzen hinweg ist der Bundestagsabgeordneten Schönberger und dem Pfeffenhausener Bürgermeister Hölzl wichtig. Deshalb haben sie sich zum Austausch über das Wasserstoffzentrum Pfeffenhausen zusammen mit Kreisrat…
Die Ampel-Koalition bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg. Eine dazu nötige Vereinbarung wurde auf der Kultusministerkonferenz am 2. Februar unterzeichnet. Es ist das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir…
Nach langen Verhandlungen ist am Freitag der Bundeshaushalt 2024 durch den Bundestag beschlossen worden. „Trotz der schwierigen Haushaltslage, haben wir viele bedeutende Entlastungen und wichtige Förderprogramme für den ländlichen Raum beschlossen“, freuen sich die…
Ist eine Nahwärmeversorgung eine Option für die Gemeinde Kumhausen? Um dieser Frage nachzugehen, hat Siegi Pschibul-Markgraf für den Ortsverband der Grünen Kumhausen ein Treffen mit Martin Hujber, dem Vorstandsvorsitzenden der Bürgerenergiegenossenschaft Niederbayern (BEG), am…
"So wie es aktuell aussieht, sind die Demonstrationen der Landwirt*innnen in Niederbayern heute weitgehend friedlich verlaufen. Ich möchte mich ausdrücklich beim Bauernverband bedanken, der im Vorfeld klar gemacht hat, dass Rechtsextreme mit demokratiefeindlichen…
Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. …
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir den Haushalt für 2024 betrachten, sehen wir Kosten, die von außen auf uns zukommen, auf die wir keinen Einfluss haben, die wir einfach zahlen müssen. Dazu gehören die…
In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die Landtagsabgeordnete Mia Goller (Sprecherin für Landwirtschaft) und die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/ Die Grünen) zur Demonstration in Landshut. Bereits in den vergangenen Tagen haben sich die beiden…
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]