MdB Marlene Schönberger

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Unsere Abgeordneten

 

Zwei Abgeordnete vertreten uns und unseren Wahlkreis im Landtag und Bundestag.

Mia Goller ist seit der Landtagswahl 2023 Abgeordnete im Bayerischen Landtag. Sie ist Sprecherin für Landwirtschaft und Wald und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus.

Marlene Schönberger ist seit 2021 im Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss, im Ausschuss für Kultur und Medien undim Ausschuss für Inneres und Heimat.

MdL Mia Goller

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MdL a.D. Rosi Steinberger

Rosi Steinberger vertrat uns von 2013 - 2023 als Abgeordnete im Bayerischen Landtag.

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Aktuelles von unseren Abgeordneten

MdL Rosi Steinberger: Listerien Ausbruch in Ostbayern - Rosi Steinberger verlangt Aufklärung

08.12.22 –

Listeriose ist eine bakterielle Erkrankung, die im schlimmsten Fall zum Tod führen kann. Über Jahre hinweg kamen immer wieder Fälle von Listeriose im ostbayerischen Raum vor, ohne dass die Behörden die Ursache herausfinden konnten.  

Das Robert Koch Institut (RKI) hatte in jahrelanger Detektivarbeit festgestellt, dass mindestens 15 Krankheitsfälle seit 2015 auf den gleichen Erregerstamm zurückzuführen waren, doch die Herkunft des Erregers konnte lange nicht gefunden werden. Erst die Entnahme von Lebensmittel- und Umgebungsproben durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) im Juli 2022 brachte die Gewissheit. Die Listerien stammten aus einem Ruhstorfer Betrieb, der mit seinem geschnittenen Gemüse unter anderem Heime, Krankenhäuser und Anbieter von „Essen auf Rädern“ beliefert.   Mittlerweile ermittelt die Kriminalpolizei wegen Körperverletzung und fahrlässiger Tötung, denn mindestens in einem Fall endete die Listeriose tödlich. 

Eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger vom August 2022 hatte ergeben, dass der Lebensmittelbetrieb in Ruhstorf in den Jahren 2015 bis 2019 von den Behörden nicht kontrolliert wurde, obwohl bei Kontrollen in den Jahren 2014 und 2015 gravierende Mängel in der Produktionshygiene, der Reinigung und der Eigenkontrolle festgestellt wurden. Erst ab Juli 2021 wurde intensiver kontrolliert. Und auch diese Kontrollen ergaben immer wieder Mängel in der Bausubstanz, der Produktions- und Reinigungshygiene und der Eigenkontrolle.  

Diesen Umstand will Rosi Steinberger nochmal genauer beleuchten. „Warum wurde jahrelang nicht kontrolliert und warum fand bis Juli 2022 keine Beprobung der hergestellten Lebensmittel statt?“ Mit diesen und weiteren Fragen wendet sich die Landtagsabgeordnete erneut an die Staatsregierung. „Kann es sein, dass Landesamt und RKI jahrelang im Dunkeln tappten, weil trotz bekannter Hygienemängel keine Beprobungen durchgeführt wurden,“ fragt sich Steinberger. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Frage, wann das Landratsamt Passau Überlastungsanzeige für Lebensmittelüberwachungsbeamte gestellt hat und wie von Seiten der Regierung darauf reagiert wurde.  „Denn wenn die Kontrollen mangels Personals nicht durchgeführt worden sind, stellt das einen grundlegenden Mangel dar, der unbedingt behoben werden muss“, so die Abgeordnete. 

 

Hier die bereits beantwortete Anfrage zu Listerien Landkreis Passau und die neu eingereichte Anfrage Listerien im Landkreis Passau 2

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