08.06.23 –

Auf großes Interesse stieß die Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten zum Sommerempfang im Bahnhof Landau. Neben zahlreichen Gästen aus der Zivilgesellschaft und dem Ehrenamt konnte Schönberger auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag Katharina Schulze, MdL begrüßen. Auch zahlreiche Familien mit Kindern waren gekommen, was Schönberger besonders freute, da parallel zur Veranstaltung auch eine Kinderbetreuung angeboten wurde. Durch den Nachmittag führte die Bezirksrätin und niederbayerische Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Mia Goller.

Schönberger berichtete in ihrer Begrüßung über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene, insbesondere über das Demokratiefördergesetz: „Das Grün geführte Familienministerium hat nun das Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Damit werden wir die Finanzierung für Projekte, Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Ableismus oder Queerfeindlichkeit engagieren, endlich auf sichere Beine stellen. Das ist mehr als überfällig!“

Mit Blick auf die kommende Landtags- und Bezirkswahl kritisierte Schönberger den Kurs der CSU beim Ganztagesausbau von Grundschulen. Aktuell sei keine Lösung für den Zubau der fehlenden 100.000 Plätze in Bayern absehbar. Und auch ein vom Bund aufgelegtes Förderprogramm habe man in Bayern nicht ausgenutzt: „Von den 117 Millionen Fördergeldern vom Bund hat Bayern gerade mal 22 Millionen abgerufen.“ Da vor allem Mütter Kinderbetreuung übernehmen gehe diese Politik vor allem zu Lasten der Frauen. „Und gleichzeitig wundert sich die CSU immer noch wieso so wenig Frauen in Vollzeit arbeiten oder in Kommunalparlamenten sitzen“, so Schönberger weiter.

Auch ihr niederbayerischer Kollege im Bundestag Erhard Grundl ergriff das Wort: „Ich freue mich sehr, dass wir seit der letzten Wahl zwei Grüne Abgeordnete in Niederbayern haben, damit können wir noch mehr in der Fläche präsent sein.“ Außerdem berichtete Grundl, der in Berlin Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien ist, über die vom Bundestag angestoßene Initiative „KulturPass“. Alle jungen Menschen, die dieses Jahr 18 Jahre alt werden, bekommen ein Guthaben von 200€ geschenkt, dass flexibel für allerlei kulturelle Angebote genutzt werden kann, „vom Plattenladen bis zur Kunstaustellung“, wie Grundl betonte. Kulturinstitutionen können sich außerdem weiterhin für das Programm registrieren.

Katharina Schulze ging in ihrer Rede vor allem auf die Lage von Kindern und Jugendlichen ein. „Sie werden nämlich von Markus Söder sträflich vernachlässigt.", so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag. Neben massiven Investitionen in die Bildung und damit die Chancengleichheit für alle Kinder, ist es für Schulze wichtig, die Rechte von jungen Menschen zu stärken. Schulze warb in diesem Zusammenhang für das aktuell in Bayern stattfindende Volksbegehren „Vote 16“: „Die Absenkung des Wahlalters bei Landtags-und Kommunalwahlen nimmt junge Menschen ernst und stärkt unsere Demokratie. Warum sollten 16- und 17-Jährige nicht politisch mitentscheiden dürfen, wo es doch um ihre eigene Zukunft geht?“. In vielen anderen Bundesländern sei dies längst der Fall. Die Ampel-Bundesregierung habe dafür gesorgt, dass 16- und 17-Jährige bei der anstehenden Europawahl im nächsten Jahr wählen dürfen. Wahlalter 16 gelte es jetzt auch für die Landtags- und Kommunalwahlen umzusetzen.

Im Anschluss an die Reden hatten die Gäste aus der Zivilgesellschafft ausreichend Gelegenheit, mit den Politiker*innen ins Gespräch zu kommen. Neben Schönberger und Schulze warum vor allem die Kandidierenden für die Landtagswahl Mia Goller (Rottal-Inn) und Johannes Hunger (Landshut) sowie für die Bezirkswahl Steffi Auer (Passau) und Thomas Maier (Dingolfing-Landau) gefragte Gesprächspartner*innen.