02.12.10 –
Auf der Deggendorfer Ostbayernkonferenz der CSU hat Karl Theodor zu Guttenberg behauptet, unsere Sozialsysteme seien Romantik und auf Dauer nicht haltbar.
„Unsere solidarischen Sozialsysteme sind eine Erfolgsgeschichte, und sie helfen, unser Gemeinwesen in sozialer Balance zu halten“, sagt Frank Steinberger, wirtschaftspolitischer Sprecher der niederbayerischen Grünen. Sie helfen den Menschen dabei, weder bei Krankheit noch im Alter in Bodenlose abzustürzen. Natürlich müssen sie immer wieder überprüft und an veränderte ökonomische Rahmenbedingungen angepasst werden. „Aber wer die Sozialsysteme wie die Rentenversicherung und die solidarische Krankenversicherung generell in Frage stellt, macht den Menschen Angst“, so Steinberger weiter. Und er findet es unerträglich, wenn schwerreiche Leute wie zu Guttenberg die Sozialsysteme in der Romantik des 19. Jahrhunderts begründet sehen. „Das Ringen um soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit war noch nie eine romantische Angelegenheit, weder vor 100 Jahren noch heute“, sagt Steinberger, „da muss man schon aus einer sehr abgehobenen Kaste stammen, wenn man dies so nonchalant abtut wie es der Baron zu machen beliebt“.
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]
Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der [...]