BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landkreis Landshut

Demokratischer Skandal

In der Adlkofener Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit des Gemeinderates trotz 507 am selben Tag eingereichter Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den umstrittenen Bebauungsplan am Roßberg. Das Bürgerbegehren forderte u .a. aus ökologischen Gründen einen Verzicht auf einen Großteil der geplanten Bebauung.

04.07.19 –

In der Adlkofener Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag stimmte die Mehrheit des Gemeinderates trotz 507 am selben Tag eingereichter Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den umstrittenen Bebauungsplan am Roßberg. Das Bürgerbegehren forderte u .a. aus ökologischen Gründen einen Verzicht auf einen Großteil der geplanten Bebauung.

Gemeindrätin Marlene Schönberger zeigt sich empört: "Angesichts des größten Artensterben seit der Eiszeit ist das Festhalten der Mehrheit des Gemeinderates am Baugebiet Roßberg, das durch seine außerordentliche ökologische Vielfalt heraussticht, für uns Grüne nicht nachzuvollziehen. Wir stehen vor einer desaströsen ökologischen Lage, hier Entscheidungen zu revidieren ist nicht nur legitim, sondern dringend angezeigt. Für uns ist klar: Der Verlust, auf den wir durch das Artensterben zusteuern ist nicht mit Geld aufzuwiegen. Es geht auch um Naherholungsgebiete, also um die Lebensqualität in Adlkofen. Hier haben wir eine Verantwortung gegenüber den Adlkofener Bürgerinnen und Bürger."

Gemeinderat Alex Kropp ergänzt: "Auch unabhängig von dem zu erwartenden ökologischen Einbußen ist die Entscheidung des Rates vor der Prüfung der Unterschriften ein Skandal: Innerhalb von weniger als einer Woche haben 507 Bürgerinnen und Bürger für das Bürgerbegehren unterschrieben. Das sind 15,5% der Einwohnerinnen und Einwohner. Für uns ist das ein deutliches Zeichen aus der Bürgerschaft, das gehört werden muss. Angesichts der Demokratieverdrossenheit unserer Zeit muss es doch das klare Ziel der Politk sein, demokratisches Engagement zu fördern, nicht mit Missachtung zu strafen."

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