BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.12.10 – von grüne Landtagsfraktion Bayern –

Das in Riedl bei Passau geplante Pumpspeicherkraftwerk war Anlass für mehrere Dringlichkeitsanträge der anderen Fraktionen mit der erkennbaren Absicht, die Grünen in die Ecke der "Dagegen-Partei" zu drängen. Eigentlicher Auslöser war einAntrag der Grünen, der die Staatsregierung auffordert, ein Kataster für mögliche Standorte von Pumpspeicherkraftwerken zu erstellen. "Dieses Kataster wäre eine wichtige Grundlage, um eine Abwägung treffen zu können. Standorte für Pumpspeicherkraftwerke werden oft in ökologisch sensiblen Regionen liegen. Nur mit guten Vergleichsdaten können wir richtige Entscheidungen treffen", so Ludwig Hartmann, energiepolitischer Sprecher. Die Staatsregierung weigert sich hartnäckig ein solches Kataster zu erstellen, obwohl sie einen Geothermie-, Solar- und Windatlas aufgelegt hat und selbst für Atomkraftwerke einen Standortsicherungsplan vorgelegt hat. Bei den Pumpspeicherkraftwerken will sie die Planung allein der Energiewirtschaft überlassen und drückt sich vor dieser wichtigen Aufgabe der Landesplanung.