14.04.23 –

Musikunterricht darf nicht zum Privileg für Wohlhabende werden. Darüber sollte eigentlich Einvernehmen bestehen. Deshalb kämpfte die demokratische Opposition im Bayerischen Landtag für eine höhere Förderung der Sing- und Musikschulen.

Abgeordnete Rosi Steinberger aus Landshut zeigt sich enttäuscht: "Bei den Haushaltsberatungen im Landtag wäre Gelegenheit gewesen, Farbe zu bekennen. Aber es fehlt schlicht am politischen Willen. Bei einem Haushaltsvolumen von über 71 Mrd. Euro muss es doch möglich sein, Kindern und Jugendlichen den Zugang zum Musikunterricht zu ermöglichen. Gerade nach der Pandemie wissen wir, wie wichtig eine ganzheitliche Bildung ist."

Eigentlich waren dem Verband drei Mio. Euro Steigerung der Zuschüsse in Aussicht gestellt worden, im Etat gab es jedoch nur 450.000 Euro plus - nach den Anträgen der Opposition – und die spontane Zusage des Ministers, weitere Reste in Höhe von 550.000 Euro zu suchen. 

Die Grünen haben namentliche Abstimmung beantragt (s. Anlage). Daraus geht hervor, dass auch Helmut Radlmeier, Josef Zellmeier und Martin Wagle genauso wie die anderen niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten gegen die höheren Zuschüsse gestimmt haben.

Rosi Steinberger: "Unsere Musikschulen in Niederbayern machen hervorragende Arbeit und brauchen dringend Planungssicherheit. Sing- und Musikschulen sind zudem ein wichtiger Partner in der Gestaltung beim Ganztag in der Kinderbetreuung. Aber wieder einmal bleibt es bei Lippenbekenntnissen. Es wird bei verhältnismäßig kleinen Beträgen gespart, während es bei den großen Summen offenbar nicht so darauf ankommt."

Änderungsantrag Förderung der Sing- und Musikschulen

Abstimmungsliste zur namentlichen Abstimmung