BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Bayern zum Zwischenbericht der Bundesregierung: Laut einem heute bekannt gewordenen Zwischenbericht zur Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan hält die Bundesregierung Abschiebungen in das Land je nach konkretem Fall für weiterhin möglich. Diese Einschätzung ist völlig inakzeptabel, erklärt die Landesvorsitzende der bayerischen Grünen, Sigi Hagl: 

10.08.17 –

Laut einem heute bekannt gewordenen Zwischenbericht zur Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan hält die Bundesregierung Abschiebungen in das Land je nach konkretem Fall für weiterhin möglich.

Diese Einschätzung ist völlig inakzeptabel, erklärt die Landesvorsitzende der bayerischen Grünen, Sigi Hagl:

Der Zwischenbericht zur Sicherheitslage in Afghanistan bringt wie befürchtet keinerlei Veränderung. Die Zahl ziviler Opfer steigt kontinuierlich, die Anschläge mehren sich und es gibt immer mehr Binnenflüchtlinge, die unter miserablen Bedingungen leben – und SPD-Außenminister Gabriel und CDU-Innenminister de Maizière verharmlosen die Situation unverfroren. Sämtliche Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch künftig unterbleiben!