10.03.25 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Felder,

verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Bürgerinnen und Bürger,

hatten wir im letzten Jahr noch einen Etat von gut 30 Mio €, so planen wir nun für 2025 ein HH-Volumen von knapp 44 Mio € ein. Zweifelsohne ein Rekordjahr, das sich den Prognosen nach auch 2026 in dieser Höhe bewegen dürfte. Wie wir heute schon mehrfach gehört haben, liegt es wieder einmal - wie die letzten Jahre auch - an der steigenden Gewerbesteuer, die allein für sich in diesem HH „Netto-Einnahmen“ von ca. 13 Mio. € ausmacht. Dazu kommen noch 5 Mio. Einkommensteuer-Anteil. Wenngleich natürlich auch die Ausgabenseite stetig ansteigt, ist unsere Gemeinde aber seit Jahren in einer hervorragenden finanziellen Situation, die zahlreiche Aktivitäten ermöglicht.

Dem wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen werden wir durch unsere neue KiTa mit Frisch-Küche im Baugebiet „Westlich der Schule“ gerecht. Wir GRÜNE begrüßen hier insbesondere die Entscheidung für nachhaltiges Bauen; wie z.B. Holzständerbauweise, Luft-/Wärmepumpe, PV-Anlage auf dem Dach oder Außenfassade in „Lärche natur“. Insgesamt 6 Kindergruppen (3 Krippe, 3 KiGa) werden in dem neuen Gebäude, welches mit ca. 8,5 Mio € veranschlagt ist, Platz finden. Zudem sehen wir es nach wie vor als ergänzendes und bereicherndes Angebot an, auch eine Waldkindergartengruppe zu errichten. Dazu sollen in diesem Jahr noch die Planungen anlaufen.

Weitere arbeitsintensive Projekte unserer Gemeinde sind in nächster Zeit die geplante Quartiersgarage (ca. 2,6 Mio €, jetzt ja ohne Hackschnitzelheizzentrale), die Erweiterung des Bauhofes (mit ca. 1,1 Mio €) und die beginnende Umsetzung der Anforderungen aus dem FFW-Bedarfsplan (umfasst Baumaßnahmen + Fahrzeugbeschaffung; Kosten für 2025: ca. 450.000 €).

Sehr erfreulich ist aus unserer Sicht natürlich, dass die Gemeinde nun endlich in Sachen des von unserer Fraktion angeregten „Kommunalen Wohnungsbaus“ aktiv wird. Die soziale Verantwortung unserer Gemeinde in Bezug auf die Wohnraumbeschaffung für finanziell schlechter gestellte Bürgerinnen und Bürger haben wir in der Vergangenheit bereits mehrfach angesprochen. Sofern sich bei den heute noch folgenden Beratungen im nicht öffentlichen Sitzungsteil eine Mehrheit findet, kann es losgehen. Wir sind da sehr zuversichtlich.

Positiv sehen wir auch die Fortführung der Bezuschussung von Balkon-PV, wofür wieder 5.000 € im HH 2025 eingestellt sind. In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine von unserem Gemeinderatsmitglied Sepp Fleck organisierte Veranstaltung am 17. April 2025 im KUMMIT hinweisen. Der Klimaschutzbeauftragte des Lkr. Landshut, Herrn Mensenkampff, wird zum Thema „Solarkataster“ informieren. Es handelt sich hierbei um ein kostenloses digitales Angebot des Landkreises an die Bürgerinnen und Bürger, um festzustellen, ob Stromerzeugung auf dem eigenen Dach möglich bzw. lohnenswert ist.

Weiterhin wichtig sind uns - stichpunktartig genannt - neben Themen wie der kommunalen Wärmeplanung sowie dem geplanten Abenteuerspielplatz auch eine Sitzgruppe am Kneipp-Becken und eine vernünftige Überquerungsmöglichkeit der B15 in der Ortschaft Grammelkam. Der Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, vor allem der Kinder, muss an oberster Stelle stehen.

Die angesprochenen Punkte sind nur ein kleiner Teil der Aktivitäten unserer Gemeinde. Ein solider Haushalt, wie er uns heute vorliegt, ist die Basis dafür und eröffnet uns viel Gestaltungsspielraum. Nutzen wir in jetzt, denn die Anforderungen an die Kommunen werden künftig nicht leichter werden.

Abschließend gilt unser Dank dem 1. BM Thomas Huber sowie der gesamten Verwaltung, allen voran aber Ihnen, Frau Felder, für die federführende Erstellung des Haushaltes 2025. ------Wir wissen eure Arbeit sehr wohl zu schätzen----.

Auch euch allen hier im Gremium möchte ich im Namen unserer Fraktion danken für die gute Zusammenarbeit in einer stets respektvollen Atmosphäre.

Unsere Fraktion wird dem HH 2025 zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Franz Sigl

Fraktionssprecher Bündnis90/DieGrünen