25.08.23 –
anlässlich des heute in der Süddeutschen Zeitung erschienen Artikels über den Vorwurf gegen Hubert Aiwanger während seiner Schulzeit ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben, erklärt Marlene Schönberger MdB:
"Laut Berichten der SZ hat Hubert Aiwanger als 17-jähriger ein massiv antisemitisches und rechtsextremes Flugblatt verfasst. Der Inhalt ist zutiefst verstörend: Die Opfer der Shoa werden verhöhnt und „Vaterlandsverrätern“ mit Massenmord gedroht. Wenn sich Aiwangers Urheberschaft bestätigt, stellt das seine menschenverachtenden, antidemokratischen Aussagen der letzten Wochen in ein ganz neues Licht. In diesem Fall muss Markus Söder seiner Verantwortung nachkommen und Hubert Aiwanger sofort entlassen. Ein Minister, in dem derartiges Gedankengut schlummert, ist völlig untragbar."
Kategorie
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]