19.05.22 –

Die erneuerbaren Energien müssen mit Hochdruck ausgebaut werden. Das ist inzwischen weitestgehend gesellschaftlicher und politischer Konsens. Aber dennoch läuft der Ausbau stockend. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger informierte sich bei der BürgerEnergie Niederbayern e.G. wo es beim Ausbau hängt und an welchen Stellschrauben gedreht werden muss. Begleitet wurde sie von einer Grünen Delegation bestehend aus der Deggendorfer Landratskandidatin Maren Lex, dem Sprecher der Grünen Jugend Landshut Johannes Hunger, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landshuter Kreistag Martin Schachtl und der Bezirksvorsitzenden Olivia Kreyling.

Die Genossenschaft mit Sitz in Essenbach, hat sich der Förderung regenerativer Energie verschrieben und hält dabei die Wertschöpfung in der Kommune und bei den Bürgerinnen und Bürgern. Die Windenergie-Verhinderungsregel 10H der bayerischen Staatsregierung sei dabei nur eine unter vielen Hürden, so der Vorstandsvorsitzende Martin Hujber. Oftmals kann regenerativ erzeugter Strom gar nicht ins Stromnetz eingespeist werden, weil die Netzbetreiber es seit Jahren schon versäumen und sich zum Teil sogar weigern, ihre Netzkapazitäten dem steigenden Einspeisebedarf anzupassen. Im Zuge der Liberalisierung des Strommarktes hat sich der Staat um die Jahrhundertwende aus der Regulierung der Netze zurückgezogen, so Hujber. Auch verwies er darauf, dass Strom doch zur Grundversorgung in diesem Land gehöre.

Vorstandsmitglied Martin Bruckner, der digital zugeschaltet war, ergänzte: "Als gewinnorientierte Unternehmen werden die Netzbetreiber immer versuchen den Netzausbau abzuwehren." Laut Bruckner werden geplanten Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien immer wieder nicht passende Netzverknüpfungspunkte zugewiesen, die nicht den gesetzlichen Vorgaben des EEG entsprechen und somit Anlagen verhindern. Hier bräuchte es unbedingt restriktive Kontrollen seitens des Staates.

Wenn Bürger*innen und Genossenschaften, wie die BürgerEnergie Niederbayern, aktiv die Energiewende vorantreiben wollen, dann dürfen ihnen unter keinen Umständen Steine in den Weg gelegt werden, stellte Schönberger fest. "Mit dem Osterpaket hat die neue Bundesregierung einen wichtigen Schritt zum Ausbau erneuerbarer Energien unternommen", so die Abgeordnete.

Aus Sicht der BürgerEnergie Niederbayern sind auch so manche Kommunen, neben den Netzbetreibern, Verhinderer der Energiewende. Hujber kritisierte, dass kommunale Kriterienkataloge zum Ausbau erneuerbarer Energien oftmals so streng formuliert sind, dass neue Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen kaum realisierbar sind. Die Bearbeitungsdauer von Genehmigungsanträgen dauern oft unnötig lange. Schönberger, die auch Gemeinderätin ist, warb dafür, die Energiewende für Gemeinden noch attraktiver zu machen: "Wir müssen so viele bürokratische Hürden wie möglich abbauen. Nur so können Gemeinden ihren Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten und nicht zuletzt unabhängiger von fossilen Energieträgern aus dem Ausland werden". Die Energiewende, ist sich die Abgeordnete sicher, wird nur gelingen, wenn die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an mitgenommen werden. Aus diesem Grund sei sie von dem Ansatz, die Bevölkerung an der Energiewende zu beteiligen, wie es die BürgerEnergie Niederbayern erfolgreich umsetzt, überzeugt.

Auf dem Foto v. l. n. r.: Martin Schachtl, Martin Hujber, Johannes Hunger, Marlene Schönberger, Maren Lex und Olivia Kreyling