BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

29.04.24 –

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern dokumentierte im Freistaat 733 antisemitische Vorfälle allein im letzten Jahr – ein Zuwachs von 73 %. Auffallend ist laut RIAS der Anstieg registrierter Vorfälle mit Bezug auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober und die folgenden Ereignisse. Vor allem israelbezogener Antisemitismus habe stark zugenommen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen):

“Seit Jahren tritt Antisemitismus zunehmend offener und gewaltvoller zutage. Die von RIAS Bayern veröffentlichten Zahlen können nur andeuten, wie groß das Ausmaß des Antisemitismus in Bayern wahrscheinlich ist. Da es sehr häufig bei Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichten an Sensibilität für Antisemitismus fehlt, zögern viele Jüdinnen*Juden aufgrund enttäuschender Erfahrungen, antisemitische Vorfälle anzuzeigen. Die wichtige Arbeit von RIAS Bayern füllt diese Lücke und trägt dazu bei, Licht ins Dunkelfeld zu bringen. Um Antisemitismus wirksam zu bekämpfen, müssen wir wissen, wo und durch wen er auftritt.
Ministerpräsident Söder trägt große Verantwortung im Kampf gegen den Antisemitismus. Sein beschämendes Gebaren in der Flugblattaffäre hat dazu beigetragen, antisemitische Einstellungen in der Bevölkerung zu normalisieren”.