
25.08.23 –
anlässlich des heute in der Süddeutschen Zeitung erschienen Artikels über den Vorwurf gegen Hubert Aiwanger während seiner Schulzeit ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben, erklärt Marlene Schönberger MdB:
"Laut Berichten der SZ hat Hubert Aiwanger als 17-jähriger ein massiv antisemitisches und rechtsextremes Flugblatt verfasst. Der Inhalt ist zutiefst verstörend: Die Opfer der Shoa werden verhöhnt und „Vaterlandsverrätern“ mit Massenmord gedroht. Wenn sich Aiwangers Urheberschaft bestätigt, stellt das seine menschenverachtenden, antidemokratischen Aussagen der letzten Wochen in ein ganz neues Licht. In diesem Fall muss Markus Söder seiner Verantwortung nachkommen und Hubert Aiwanger sofort entlassen. Ein Minister, in dem derartiges Gedankengut schlummert, ist völlig untragbar."
Kategorie
Von der Ungleichheit der Löhne über Partnerschaftsgewalt bis zur ungleich verteilten Sorgearbeit: Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und [...]
Die Bundesregierung und Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz will das Gebäudeenergiegesetz reformieren. [...]
Auf ihrer Reise nach Israel und Palästina Anfang Februar traf unsere Bundesvorsitzende Franziska Brantner Vertreter*innen der Regierungen und [...]