BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

24.05.19 –

Bei der Mai-Sitzung diskutierte der  Vorstand der Landkreisgrünen die Grundrente.

„Für viele Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Landshut wäre eine Grundrente ein großer Fortschritt, denn in Niederbayern bekommen Rentnerinnen und Rentner nach wie vor durchschnittlich 85 Euro weniger als im Rest des Freistaats. Es sind gerade Frauen, die durch Erziehungszeiten, Teilzeitarbeit und geringere Löhne massiv von Altersarmut betroffen sind. Sie erhalten im Durchschnitt gerade mal 599 Euro, knapp 60% weniger als Männer. Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist längst überfällig“, hebt die Kreisvorsitzende Marlene Schönberger hervor.

Für die Finanzierung empfehlen verschiedene Parteien und Experten eine europäische Finanztransaktionssteuer. „Mit den 12 Milliarden Euro aus dieser Steuer nur für Deutschland wäre die Grundrente leicht zu finanzieren, aber leider bleiben nach den Verhandlungen der Finanzminister nur noch 1,2 Mrd. übrig“ sagt Co-Vorsitzender Frank Steinberger. Der grüne Finanzexperte im Europaparlament, Sven Giegold,  führt diese Dezimierung auf den Ausschluss des Derivatehandels zurück. „Es wäre schade, wenn die Finanzierung einer Grundrente  daran scheitert, dass man ausgerechnet die spekulativsten Wertpapiergeschäfte nicht besteuern will“ so Steinberger.