15.02.23 –

„Die gestiegenen Energiekosten können auch hier bei uns in Niederbayern im sozialen und kulturellen Bereich zur existenziellen Bedrohung werden.“ Dies stellt Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger in einer Pressemitteilung fest. Der Härtefallfonds mit 1,5 Milliarden Euro des bayerischen Landtags sollte daher dringend auch für diese Bereiche geöffnet werden. „Deshalb fordern wir als Grüne Fraktion im BayerischenLandtag in einem Dringlichkeitsantrag, sozialen Institutionen und der Kultur mit einem Betrag von 250 Mio. Euro rasch zu helfen.“ Der Vorstoß scheint zu wirken, wie Steinberger erklärt. Bei der Beratung im Ausschuss in der letzten Woche habe die CSU-Fraktion prompt angekündigt, selbst einen Vorschlag vorzulegen.“

„Ich freue mich, dass der Druck mit unserem Dringlichkeitsantrag Wirkung zeigt und offenbar endlich Einsicht gebracht hat. Aber jetzt pressiert es wirklich“, mahnt Rosi Steinberger. „Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir soziale Beratung, caritative Einrichtungen, Kinder- und Jugendhilfe wie auch unsere kulturellen Angebote mehr denn je! Bei uns in Niederbayern wird das für viele Einrichtungen eine wichtige Hilfe sein.“ Der Antrag fordert u.a. Mittel für Pflegeeinrichtungen, Kleiderkammern und Bahnhofsmissionen.

Auch der Kulturelle Bereich ist stark im Fokus, wie Bezirksrätin Mia Goller erläutert: „Die Kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz richtet das Augenmerk insbesondere auf die Kulturschaffenden, die in der Krise in Not geraten sind. Das ist ein wichtiges Zeichen für unseren Kulturbetrieb in Niederbayern. Egal ob Theater oder Kleinkunstbühne, es ist jetzt Zeit zu helfen.“

Die Grünen betonen, dass sich die Gesellschaft im dritten schwierigen Jahr für die Kultur befinden. Soloselbstständige Künstler*innen, Laienmusik und Laientheater, junge Bands, Kinos – viele wüssten nicht mehr, wie sie weitermachen sollen. Kultur sei Ländersache und die Staatsregierung müsse nun dringend handeln.

Im Anhang der Dringlichkeitsantrag der Landtagsgrünen „Soziales und Kultur: Hilfen aus dem Härtefallfonds jetzt!“