Mit seinem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen wählt US-Präsident Donald Trump den Weg in die Isolation. Als Geisterfahrer irrt er der Weltgemeinschaft entgegen, die sich längst aufgemacht hat in Richtung Klimaschutz. Doch Klimaschutz geht weiter. Fast 200 Staaten der Welt bleiben im Abkommen, viele US-Bundesstaaten und Städte ziehen mit. Humanity trumps Trump! 

02.06.17 –

Trumps Entscheidung ist ein Skandal und ein historischer Rückschlag für den Kampf um unsere Lebensgrundlagen. Und er ist ein riesiger Fehler für die amerikanische Wirtschaft. Die von Donald Trump geforderte Neuverhandlung des Pariser Klima-Abkommens ist Unsinn. Zwei Jahrzehnte haben 195 Staaten gebraucht, um das Pariser Abkommen auszuhandeln und zu einem Ergebnis zu kommen. Trumps Ausstieg ist verantwortungslos gegenüber den nächsten Generationen der Menschheit. Er isoliert sein Land, das der Weltgemeinschaft als Partner verloren geht. Der Weg zurück in die Kohleverbrennung ist eine Irrfahrt, auf der ihm kaum jemand folgt. Die EU, China, Indien, Russland und viele andere haben sich klar zum Abkommen von Paris bekannt. Auch viele US-Bundesstaaten und große Teile der US-Wirtschaft sind gegen den Ausstieg – genau wie die Stadt Pittsburgh, die Trump in die Rolle des Kronzeugen für seine politische Geisterfahrt zwingen wollte.

Fakten:
-    195 Staaten haben sich 2015 in Paris verpflichtet, die globale Erderhitzung auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen. Das Abkommen wurde in Rekordzeit ratifiziert und in Kraft gesetzt. Ein Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ist möglich und in Artikel 28 des Vertrages geregelt, er dauert jedoch vier Jahre. Bis dahin wird in den USA ein neuer Präsident gewählt.
-    Die USA sind nach China weltweit der größte CO2-Emittent mit einen Anteil von knapp 20 Prozent. Unter US-Präsident Obama hatten die USA versprochen, ihre Treibhausgasemissionen bis 2025 um mindestens 26 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren.
-    Auch Deutschland verfehlt unter der großen Koalition seine Klimaziele. Der Ausstoß schädlicher Klimagase ist in Deutschland zuletzt sogar gestiegen: 2016 um fast vier Mio. Tonnen bzw. rund 0,4 Prozent auf 906 Mio. Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente angestiegen. Die CO2 Emissionen von 2016 waren genauso hoch wie die von 2009. Deutschland ist der größte Verbrenner der besonders dreckigen Braunkohle weltweit.

Gerade Deutschland und die EU müssen nun umso entschlossener handeln und ein Zeichen gegen die klimapolitische Geisterfahrt von Trump setzen. Angela Merkel sollte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Klimaunion Europa ausrufen und einen CO2-Mindestpreis einführen. Wir brauchen eine Europäische Union der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die Bundesregierung muss ihren schönen Worten zum Klimaschutz endlich Taten folgen lassen und jetzt den nationalen Kohleausstieg einleiten. Union und SPD müssen vor allem endlich aufhören, Klimaschutz aktiv zu bremsen! Sie deckeln den Ausbau der erneuerbaren Energien und sabotieren immer wieder CO2 Grenzwerte für PKW – in Deutschland und in Europa. Aktuell intervenieren sie sogar in China gegen Quoten für Elektrofahrzeuge, ein Land dessen Städte in giftigen Abgasen buchstäblich ersticken. Wirksame Klimaschutzmaßnahmen fehlen auch hierzulande. Der Kohleausstieg, einen wirksamen CO2 Preis oder eine angemessene CO2 Besteuerung gibt es bis heute nicht. Und noch immer wird klima- und umweltschädliches Verhalten jährlich mit über 50 Mrd. Euro subventioniert.

Das alles muss jetzt aufhören! Wir brauchen eine Klimaunion Europa, einen CO2 Mindestpreis, einen Kohleausstieg und eine Strategie für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Nur dann kann Deutschland eine glaubwürdige Antwort auf Trump geben. Trumps Entscheidung ist ein Skandal und ein historischer Rückschlag für den Kampf um unsere Lebensgrundlagen. Und er ist ein riesiger Fehler für die amerikanische Wirtschaft. Die von Donald Trump geforderte Neuverhandlung des Pariser Klima-Abkommens ist Unsinn. Zwei Jahrzehnte haben 195 Staaten gebraucht, um das Pariser Abkommen auszuhandeln und zu einem Ergebnis zu kommen. Trumps Ausstieg ist verantwortungslos gegenüber den nächsten Generationen der Menschheit. Er isoliert sein Land, das der Weltgemeinschaft als Partner verloren geht. Der Weg zurück in die Kohleverbrennung ist eine Irrfahrt, auf der ihm kaum jemand folgt. Die EU, China, Indien, Russland und viele andere haben sich klar zum Abkommen von Paris bekannt. Auch viele US-Bundesstaaten und große Teile der US-Wirtschaft sind gegen den Ausstieg – genau wie die Stadt Pittsburgh, die Trump in die Rolle des Kronzeugen für seine politische Geisterfahrt zwingen wollte. Fakten: - 195 Staaten haben sich 2015 in Paris verpflichtet, die globale Erderhitzung auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen. Das Abkommen wurde in Rekordzeit ratifiziert und in Kraft gesetzt. Ein Austritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ist möglich und in Artikel 28 des Vertrages geregelt, er dauert jedoch vier Jahre. Bis dahin wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. - Die USA sind nach China weltweit der größte CO2-Emittent mit einen Anteil von knapp 20 Prozent. Unter US-Präsident Obama hatten die USA versprochen, ihre Treibhausgasemissionen bis 2025 um mindestens 26 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren. - Auch Deutschland verfehlt unter der großen Koalition seine Klimaziele. Der Ausstoß schädlicher Klimagase ist in Deutschland zuletzt sogar gestiegen: 2016 um fast vier Mio. Tonnen bzw. rund 0,4 Prozent auf 906 Mio. Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente angestiegen. Die CO2 Emissionen von 2016 waren genauso hoch wie die von 2009. Deutschland ist der größte Verbrenner der besonders dreckigen Braunkohle weltweit. Gerade Deutschland und die EU müssen nun umso entschlossener handeln und ein Zeichen gegen die klimapolitische Geisterfahrt von Trump setzen. Angela Merkel sollte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Klimaunion Europa ausrufen und einen CO2-Mindestpreis einführen. Wir brauchen eine Europäische Union der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die Bundesregierung muss ihren schönen Worten zum Klimaschutz endlich Taten folgen lassen und jetzt den nationalen Kohleausstieg einleiten. Union und SPD müssen vor allem endlich aufhören, Klimaschutz aktiv zu bremsen! Sie deckeln den Ausbau der erneuerbaren Energien und sabotieren immer wieder CO2 Grenzwerte für PKW – in Deutschland und in Europa. Aktuell intervenieren sie sogar in China gegen Quoten für Elektrofahrzeuge, ein Land dessen Städte in giftigen Abgasen buchstäblich ersticken. Wirksame Klimaschutzmaßnahmen fehlen auch hierzulande. Der Kohleausstieg, einen wirksamen CO2 Preis oder eine angemessene CO2 Besteuerung gibt es bis heute nicht. Und noch immer wird klima- und umweltschädliches Verhalten jährlich mit über 50 Mrd. Euro subventioniert. Das alles muss jetzt aufhören! Wir brauchen eine Klimaunion Europa, einen CO2 Mindestpreis, einen Kohleausstieg und eine Strategie für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Nur dann kann Deutschland eine glaubwürdige Antwort auf Trump geben.