10.01.12 –

Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang in Passau traf sich alles, was bei den Grünen in Niederbayern Rang und Namen hat. Eingeladen hatte der Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky gemeinsam mit dem Bezirksverband.

Maria Anneser, Beisitzerin im Bezirksvorstand, begrüßte die 150 anwesenden Gäste mit einer großen Portion Selbstbewusstsein. Das vergangene Jahr sei für die Grünen ein sehr gutes Jahr gewesen. 2011 habe die Mitgliederzahl in Niederbayern um fast 20 Prozent zugelegt. „Die Grünen in Niederbayern sind auch für 2012  gut gerüstet und voller Optimismus“, stimmte Erhard Grundl zu. Grundl steht seit November gemeinsam mit Rosi Steinberger and er Spitze des Bezirksverbands. Er betonte als künftige Aufgaben neben der Energiewende auch die Bekämpfung der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in reich und arm.

Die Hauptrede hielt wie immer Eike Hallitzky, der die gesamte bayerische Landespolitik Revue passieren ließ.  Kritisch äußerte er sich über den Verlust politischer Glaubwürdigkeit. Unter dem egoistischen Fehlverhalten von Personen wie von und zu Guttenberg oder Wulff müssten auch die vielen Politikerinnen und Politiker leiden, die ehrliche Arbeit leisten würden. Über Seehofers hü-und-hott-Politik lästerte Hallitzky: „Vielleicht will Seehofer Herrn von und zu Guttenberg den Weg zurück in die Politik als `leuchtendes politisches Vorbild eines aufrechten Aristokraten` nur deshalb ebnen, weil er befürchtet, dass sonst neben der Piratenpartei künftig auch noch eine Plagiatenpartei der CSU die Stimmen wegkopiert.“

Mit der Energiewende sei das größte Zukunftsprojekt Deutschlands untrennbar mit den Grünen verbunden. „Damit ist die Mitte der Gesellschaft bei den Grünen angekommen“, stellte Hallitzky selbstbewusst fest. Die Energiewende sei aber kein Selbstläufer. Als Beispiel führte er die jüngsten Aussagen von Wirtschaftsminister Zeil an, der behauptet hatte, Bayern brauche den Atomstrom aus Temelin. „Diese Aussage ist sachlich falsch und politisch ein Desaster, weil in Tschechien eine ernsthafte Diskussion darüber entstanden ist, ob sich der Ausbau der Atomkraftwerke wirtschaftlich lohnt, weil niemand in Sicht ist, der diesen Strom kaufen will.“ Hallitzky warf Zeil vor, sich nicht engagiert für die Energiewende in Bayern einzusetzen. „Vor diesem Hintergrund ist seine Aussage eine Schutzbehauptung, die von seinem eigenen Nichtstun ablenken soll.“ Die Grünen werden sich weiterhin mit ganzer Kraft gegen den Ausbau von Temelin einsetzen, stellte er unter dem Applaus aller Anwesenden fest.