BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

26.01.23 –

Rosi Steinberger fordert nach Bericht des Umweltministers Maßnahmen, um weitere Umweltverbrechen zu verhindern

Rosi Steinberger, Grünen-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag, kommentiert nach der heutigen Ausschusssitzung:

„Der Umweltminister muss jetzt Maßnahmen in die Wege leiten, um Taten wie am Rappenalpbach in Zukunft zu verhindern. Er muss daraus lernen und endlich richtig vorbeugen. Es braucht beispielsweise konkrete Angebote, um den Bewirtschaftern Wert und Sensibilität der Biotope und Arten zu vermitteln. Das haben wir Grüne heute im Ausschuss gefordert. Doch der Minister hatte darauf keine Antwort. Dabei ist der Rappenalpbach kein Einzelfall. In den vergangenen Monaten gab es ähnliche Vorfälle am Eggerbach und an der Kalktuffquelle im Landkreis Forchheim. Wer jetzt nicht handelt, öffnet dem nächsten Frevel an Bayerns Natur Tür und Tor.“

„Der Fall Rappenalpbach zeigt den Konstruktionsfehler der Natura2000-Managementpläne. Sie sind zwar verbindlich für die Behörden. Den Eigentümerinnen und Eigentümern wird aber viel zu viel Freiraum gelassen. Zudem sind sie nicht in den Schutz der Gebiete eingebunden. Somit geht selbst in den Natura2000-Gebieten die Zerstörung der Natur oft einfach weiter.“*

„Bei der Untersuchung und Aufklärung dieses Falls darf es keine Tabus geben. Es muss genau ermittelt werden, wer schuldig oder möglicherweise mitverantwortlich für die Umweltzerstörung ist. Selbst wenn das staatliche Stellen betrifft, muss klar benannt werden, wo es Fehler gab.“

*Hintergrund: Der Rappenalpbach liegt im Naturschutz- und Natura-2000-Gebiet der Allgäuer Hochalpen. Die Zerstörung der Natura2000-Gebiete ist meist nicht so offensichtlich wie am Rappenalpbach.