02.03.23 –

Die Staatsregierung tut zu wenig, um die Durchgängigkeit von Flüssen und Bächen in Niederbayern so umzusetzen, wie es die Europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert. Das zeigen zwei Anfragen der niederbayerischen Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl.

„Die Durchgängigkeit von Flüssen ist wichtig für Fische und andere Wasserorganismen. Die meisten Fische wandern, da sie für ihre Laichplätze oft spezielle Strukturen im Fluss brauchen, wo die Fischbrut sich optimal entwickeln kann. Aber auch bei Hochwassern brauchen sie geschützte Strukturen wie Kolke oder Nebengewässer. Werden sie bei ihren Wanderungen beispielsweise durch Querbauwerke eingeschränkt, wirkt sich das sehr negativ auf ihren Bestand aus und ist damit schlecht für die Artenvielfalt in unseren Flüssen“, erklärt Rosi Steinberger, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag. „Der Staatsregierung liegen unsere heimischen Fischarten aber wohl nicht am Herzen.“

So sind für das Jahr 2023 gerade einmal für zwei geplante Projekte in ganz Niederbayern die Finanzierung geregelt: für die Stützkraftstufe Pielweichs an der Isar bei Plattling und für die Sohlrampe an der Kößnachmündung an der Donau bei Straubing.

Zwar wird in der Antwort auf den noch nicht beschlossenen Haushaltsplan 2023 verwiesen und weitere geplante Projekte werden angegeben. „Ein Blick auf die Ausgaben der letzten Jahre aber zeigt: Geht es um die Durchgängigkeit von Flüssen, herrscht Flaute im Staatssäckel“, so Toni Schuberl.

Gerade einmal eine Million Euro wurden dafür in den letzten 5 Jahren aufgewendet. Private Einrichtungen investierten im gleichen Zeitraum fast siebenmal so viel. Und das sind nur die Investitionen, die den Wasserwirtschaftsämtern freiwillig mitgeteilt wurden – eine Pflicht dazu gibt es nämlich nicht.

Eine frühere Anfrage der Abgeordneten Rosi Steinberger zeigt: bis 2027 sollen noch mehr als 260 Maßnahmen zur Durchgängigkeit von Gewässern 1. und 2. Ordnung an niederbayerischen Flüssen umgesetzt werden.

„Was glaubt die Staatsregierung eigentlich, wie sie das in diesem Tempo schaffen will?“, fragt Rosi Steinberger und fasst zusammen: „So wird das nichts. - Nichts mit der Einhaltung unserer Verpflichtungen nach der Wasserrahmenrichtlinie und nichts mit dem Schutz der Artenvielfalt in Bayerns Gewässern.“

Hier die Schriftliche Anfrage „Durchgängigkeit der Fließgewässer in Niederbayern“ und Anfrage zum Plenum „Querbauwerke Gewässer Niederbayern“.