BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.03.24 –

Anlässlich antisemitischer Vorfälle an der Universität Passau erklärt Marlene Schönberger, MdB, die in der Grünen Bundestagsfraktion zuständig für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens zuständig ist:

“Empathielosigkeit, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind in der Scheinanonymität des Internets leider die Regel und nicht die Ausnahme. Seit dem 7. Oktober kommt es in etlichen Gruppenchats zu antisemitischen Ausfällen. Das ist kein hinnehmbarer Zustand! Oft fehlt es gerade am Gegenwind und der Courage der Student*innen. Das gemeinsame Statement der Grünen und Juso-Hochschulgruppe mit der Liste der unabhängigen kritischen Student*innen der Universität Passau ist vollkommen klar. Ich wünschte viele ihrer Kommiliton*innen würden genauso handeln. Dass in einer Chatgruppe mit 1.000 Mitgliedern nach antisemitischen und queerfeindlichuen Aussagen kaum Gegenstimmen zu hören sind, darf nicht akzeptiert werden. Hier sehe ich aber vor allem die Unileitung in der Pflicht. Man kann Antisemitismus und Queerfeindlichkeit nicht bekämpfen, wenn man sie abstrakt als Intoleranz und Diskriminierung begreift. Wir erleben eine massive Mobilisierung durch Desinformationskampagnen, in denen sich Antisemitismus und Queerfeindlichkeit miteinander verschmelzen. Die Hochschulrektor*innenkonferenz hat 2019 und die Kultusminister*innenkonferenz erst Ende letzten Jahres entschiedene Beschlüsse gefasst, aus denen Konsequenzen hervorgehen müssen. Die Hochschulfamilie muss für die Besonderheiten von Antisemitismus sensibilisiert, es müssen Fortbildungen für Antidiskriminierungsstellen angeboten, die Vermittlung von Wissen und Handlungsfähigkeit zu Antisemitismus und Queerfeindlichkeit im Lehrangebot integriert und die Betroffenen konsequent unterstützt werden. Aktionismus darf nicht die Reaktion auf solche Vorfälle sein, sondern es müssen nachhaltige Strategien entwickelt werden.”