BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

24.02.22 –

Am heutigen Donnerstag hat Russland mit dem Angriff auf die Ukraine begonnen. Damit hat Russland alle Bemühungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zu Nichte gemacht. Dazu erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete:

“Mit der heutigen Invasion der Ukraine bricht Russland mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung. Der russische Angriff auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen und Russland allein trägt die Verantwortung dafür. Meine Gedanken sind bei den Menschen vor Ort: Dass sie Furcht vor Gewalt und Krieg haben müssen, erfüllt mich mit Sorge und Mitgefühl. Die russischen Angriffe müssen sofort gestoppt werden. Deutliche Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen Russland müssen schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden. Für den kommenden Sonntag ist eine Sondersitzung des Bundestags angekündigt, um über die aktuelle Situation zu beraten.”

Als zuständige Berichterstatterin ihrer Fraktion für das Thema Fake News erklärt Schönberger weiter: 

“Es gilt jetzt, sich damit auseinanderzusetzen, wie es zu diesem Angriff gekommen ist. Ihm hat eine massive Desinformationskampagne der russischen Regierung den Weg geebnet. Diese Desinformationskampagne strahlt auch bis nach Deutschland aus. Der russische Einmarsch wird auch hier von massivem Jubel und Fake News in verschwörungsideologischen Telegram-Gruppen begleitet. Das müssen wir ernst nehmen und dem langfristig mit politischer Bildung und kurzfristig mit intensiver Aufklärung begegnen.”