MdB Marlene Schönberger: "Querdenken" auch weiterhin große Gefahr für Demokratie
22.04.22 –
Wie kürzlich öffentlich wurde, sollen über eine Telegram Gruppe neben der Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auch Sprengstoffanschläge geplant worden sein. Ziel war es unter anderem, die Stromversorgung flächendeckend lahmzulegen. Der Kopf der Gruppe soll ein Mann aus Bruckberg im Landkreis Landshut gewesen sein. Bei einer Hausdurchsuchung wurde ein großes Waffenarsenal gefunden, das darauf schließen lässt, dass die Gruppe ihre Pläne auch in die Tat umsetzen wollte. Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich tief besorgt:
„Seit langem können wir eine Radikalisierung von Demokratiefeind*innen in ganz Deutschland, aber auch in Niederbayern beobachten. Oft zeigt sich dabei eine Mischung aus verschiedenen demokratiefeindlichen Ideologien wie dem Reichsbürgertum oder Querdenken, meist mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu.“
Gerade die während der Pandemie entstandene Querdenken Bewegung ist auch weiterhin gefährlich, warnt Schönberger: „Querdenken ist zwar nicht mehr so stark auf Demonstrationen präsent, durch die Veranstaltungen haben sich aber viele Personen radikalisiert und untereinander vernetzt. Die Netzwerke und Telegram Gruppen sind auch weiterhin aktiv und hochgefährlich. Das merke ich nicht zuletzt an den vielen Droh- und Hassnachrichten, die ich jeden Tag bekomme.“
„Ich werde mich auch weiterhin im Innenausschuss des Bundestages gegen terroristische Bedrohungen aus diesem Spektrum einsetzen“, verspricht Schönberger. „Wir werden die Szene weiter genau im Auge behalten und prüfen, ob beim Waffenrecht nachgeschärft werden muss oder Telegram dazu verpflichtet werden kann, stärker gegen demokratiegefährdende Inhalte vorzugehen. Langfristig müssen wir auch stärker in Politische Bildung investieren, um Radikalisierung vorzubeugen.“
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