25.03.22 –

Seit letztem Herbst sitzt Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) im Bundestag und vertritt dort ihre Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung. In der aktuellen Debatte um den Bundeshaushalt 2022 trat Schönberger zum ersten Mal an das Redepult im Plenarsaal des Bundestages. Sie nahm dabei Stellung zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2022.

„In Bildungseinrichtungen ist  Vieles hinten runter gefallen in der Pandemie: Kulturelle Angebote, Queere Schulprojekte, Besuche von Synagogen. Die politische Bildung ist zu kurz gekommen.  Gleichzeitig haben sich mit Corona antisemitische Verschwörungsideologien in allen Teilen unserer Gesellschaft verbreitet. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie“, stellte Schönberger zu Beginn ihrer Rede fest.

Außerdem machte Schönberger klar, dass politischer Bildung im gesamten Bildungssystem eine größere Bedeutung zukommen müsse. Sie betonte die guten Ansätze, die hier bereits im Haushaltsentwurf der Ampelregierung zu finden sind: „Wenn wir die Symptome einer verfehlten Bildungspolitik nicht nur abmildern wollen, wenn wir unsere offene, demokratische Gesellschaft und ihre Menschen stärken wollen dann brauchen wir eine zukunftsfähige politische Bildung, die nicht mit alten Lösungen auf neue Herausforderungen reagiert. Und das gibt’s mit uns!“ 

An anderen Stellen legte Schönberger den Finger in die Wunde und forderte noch mehr finanzielles Engagement von Seiten des FDP-geführten Ministeriums: „Bei der Stärkung unserer Demokratie leisten Geistes- und Sozialwissenschaften einen wichtigen Beitrag, etwa die Antisemitismusforschung. Ich finde, das muss mehr Anerkennung finden, auch in diesem Haushalt!“  
Am Ende ihrer Rede hob Schönberger noch einmal die große Bedeutung von politischer Bildung hervor: „Menschen für Demokratie, für unsere offene Gesellschaft zu begeistern, das muss im Fokus stehen. Auch im Bildungssystem.“

Diese und weitere Debatten bilden den Auftakt der Diskussion um den Bundeshaushalt 2022, der Anfang Juni verabschiedet werden soll. „Mit dem ersten Haushaltsentwurf der neuen Bundesregierung schaffen wir den Einstieg in ein Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen“, stellt Marlene Schönberger grundsätzlich mit Blick auf den Gesamthaushalt fest. „Jahrzehntelange Versäumnisse in der Energie- und Klimapolitik, der Sicherheitspolitik und bei der Digitalisierung sind heute offenkundiger denn je. Um diese Herausforderungen anzugehen, haben wir die öffentlichen Investitionen massiv erhöht. Wir wollen, dass in Deutschland auch neben der akuten Bewältigung der Corona-Pandemie verlässlich und langfristig mehr investiert wird: in Klimaschutz, in Sicherheit und Energieversorgung, in Familien und bezahlbares Wohnen, in Bildung und Forschung, soziale Gerechtigkeit und internationale Entwicklungszusammenarbeit.“