31.05.22 –

Der Bundestag berät diese Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2022, am Freitag soll der Haushalt beschlossen werden. Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Bundeshaushalt begrüßt: "Der Haushalt der Ampelkoalition läutet eine Zeitenwende bei den Investitionen ein". Der Bundeshaushalt 2022 falle in eine dramatische Zeit. Die Klimakrise, die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine bedeuten enorme Herausforderungen. "Die multiplen Krisen verlangen eine aktive Finanzpolitik, die wir mit dem Haushalt für das Jahr 2022 umsetzen", unterstrich Schönberger.

Die Ampelkoalition handle entschlossen, stärke sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz und sorge dafür, dass Deutschland international ein verlässlicher Bündnispartner sei. "Wir investieren in Infrastruktur, unterstützen den Mittelstand, fördern Forschung, Innovation und stärken die Sicherheits-, Außen- und Entwicklungspolitik", erklärte Schönberger. Die Ampelkoalition forciere die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft, um mit nachhaltigem Wachstum sichere Arbeitsplätze zu schaffen. "Besonders freut mich, dass die Wasserstoffregion Niederbayern eine großzügige finanzielle Förderung erhält", so Schönberger. "Das ist eine wichtige Investition in den Standort Niederbayern."

Auch im Kulturbereich hat die Ampelkoalition den ländlichen Raum im Blick: Für Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen stehen nach Angaben Schönbergers im Bundeshaushalt rund 659 Millionen Euro zur Verfügung, um etwa Bau und Sanierungsmaßnahmen von kulturellen Einrichtungen und Objekten zu unterstützen. Das sei auch eine große Chance für Niederbayern.

Für die Sanierung kommunaler Einrichtungen werden 476 Millionen Euro zur Verfügung stehen. "Mit diesem Geld unterstützen wir Kommunen, beispielsweise bei der Sanierung maroder Sportstätten oder Jugendeinrichtungen, und leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Teilhabe", betonte Schönberger. Dabei soll es insbesondere auch um energetische Sanierungen gehen, um kostenintensive Investitionen zu ermöglichen.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat eine große Fluchtbewegung verursacht, die viele Gemeinden vor Herausforderungen stellt. Bei den Mehraufwendungen für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine unterstützt der Bund die Länder und Kommunen mit 2 Milliarden Euro. Zudem hat die Ampel die Mittel für Sprachkurse für Geflüchteten aufgestockt. Das sei eine wichtige Unterstützung für die Menschen, die jetzt nach Deutschland kommen, sagte Schönberger.