BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

14.11.22 –

Zu der von der Koalition beschlossenen Übergangsfinanzierung von Sprachkitas durch den Bund erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern:

"Die Übergangsfinanzierung für die Sprachkitas durch den Bund ist gesichert. Das haben die Haushaltspolitiker*innen der Koalition und die Bundesregierung erfolgreich umgesetzt. Die große Bedeutung der Sprachförderung für Kinder und ihre Entwicklungsperspektiven wird damit unterstrichen. Mit diesem Beschluss unterstützen wir auch viele Kinder und Familien in Niederbayern und geben den Fachkräften in den Sprachkitas das klare Signal, dass ihre Arbeitsstelle auch im neuen Jahr sicher ist. Mit der jetzt getroffenen Überganglösung verlängert der Haushaltsausschuss das Sprachkita-Programm bis zum Sommer 2023. Familienministerin Lisa Paus, die sich für eine Übergangslösung eingesetzt hatte, beweist auch hier die Verlässlichkeit ihrer Aussagen. In dem halben Jahr bis Sommer 2023 werden Infrastruktur wie die Regiestelle und die Gehälter der Fachkräfte weiter aus Bundesmitteln finanziert. Mit der Verlängerung des Programms macht die Koalition erneut einen großen Schritt, um die Sprachförderung für Kitakinder endlich dauerhaft und flächendeckend zu etablieren.

Es liegt jetzt an den Ländern, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die zusätzliche Zeit zu nutzen, um die Sprachkitas ab kommenden Sommer weiterzuführen. Der Freistaat Bayern hat nun weitere sechs Monate Zeit, die sprachliche Bildung nahtlos aus der befristeten Projektfinanzierung in die Dauerförderung zu überführen. Ich hoffe sehr, dass die bayerische Staatsregierung die Wichtigkeit der Sprachkitas erkennt, ihrer Verantwortung nachkommt und entsprechend finanzielle Mittel bereitstellt. Zur Finanzierung des Übergangs stellt der Bund nun Mittel in Höhe von 109 Millionen Euro im Etat des Bundesfamilienministeriums zur Verfügung. Dafür schichten wir Bundesmittel aus dem Kita-Qualitätsgesetz um, mit dem der Bund in den kommenden zwei Jahren insgesamt 4 Milliarden Euro für die Steigerung der Betreuungsqualität in den Kitas bereitstellt.

Etliche Bundesländer haben sich inzwischen entschieden, die Sprachkitas in Zukunft weiter zu finanzieren, aus Landesmitteln oder unterstützt durch Bundesmittel. Andere Bundesländer sind dazu leider noch nicht bereit. Der Bund baut nun mit der Verlängerung des Sprachkita-Programms erneut eine Brücke zur Verstetigung der Sprachkitas. Wir appellieren an die Länder, die sich noch nicht entschieden haben, die Sprachförderung in den Kitas dauerhaft zu etablieren, diese Brücke auch zu nutzen."