BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf der Deggendorfer Ostbayernkonferenz der CSU hat Karl Theodor zu Guttenberg behauptet, unsere Sozialsysteme seien Romantik und auf Dauer nicht haltbar.

02.12.10 – von Frank Steinberger –

Auf der Deggendorfer Ostbayernkonferenz der CSU hat Karl Theodor zu Guttenberg behauptet, unsere Sozialsysteme seien Romantik und auf Dauer nicht haltbar.

„Unsere solidarischen Sozialsysteme sind eine Erfolgsgeschichte, und sie helfen, unser Gemeinwesen in sozialer Balance zu halten“, sagt Frank Steinberger, wirtschaftspolitischer Sprecher der niederbayerischen Grünen. Sie helfen den Menschen dabei, weder bei Krankheit noch im Alter in Bodenlose abzustürzen. Natürlich müssen sie immer wieder überprüft und an veränderte ökonomische Rahmenbedingungen angepasst werden. „Aber wer die Sozialsysteme wie die Rentenversicherung und die solidarische Krankenversicherung generell in Frage stellt, macht den Menschen Angst“, so Steinberger weiter. Und er findet es unerträglich, wenn schwerreiche Leute wie zu Guttenberg die Sozialsysteme in der Romantik des 19. Jahrhunderts begründet sehen. „Das Ringen um soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit war noch nie eine romantische Angelegenheit, weder vor 100 Jahren noch heute“, sagt Steinberger, „da muss man schon aus einer sehr abgehobenen Kaste stammen, wenn man dies so nonchalant abtut wie es der Baron zu machen beliebt“.