Wolfgang Schwimmer spricht über Bürgerbeteiligung In seinem jüngsten Bürgergespräch zum Thema „Gute Bürgerbeteiligung“ hatte Bürgermeisterkandidat Wolfgang Schwimmer von den Grünen eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie lebendige Teilhabe auch in Vilsbiburg möglich wäre.

27.12.19 –

„Gute Bürgerbeteiligung beginnt mit gründlicher Information und ist die Basis für eine demokratische Gesellschaft“, erklärte Wolfgang Schwimmer. Aussagekräftige Informationen aus den Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien, sollten, auch mit Plänen, über die Presse, das Stadtmagazin und die Homepage direkt aus dem Rathaus kommen und die Bürger motivieren, sich mit den Projekten auseinanderzusetzen. „So hätte zum Beispiel der aufwändige Ausbau des Kreisels an der B 299 zu einem großen Verkehrsknotenpunkt, für den die Stadt über vier Millionen Euro zahlen soll, vor der endgültigen Entscheidung im Stadtrat den Bürgern auf den Bürgerversammlungen vorgestellt werden können“, meinte Schwimmer. Es genüge eben nicht, einmal jährlich in den Bürgerversammlungen vor allem über abgeschlossene Projekte zu berichten.

„Als Bürgermeister will ich echte Beteiligung ermöglichen, weil alle davon profitieren und neue Lösungsansätze gefunden werden können. Zugleich ist sie ein gutes Mittel gegen Demokratiemüdigkeit und Politikverdrossenheit.“, so Wolfgang Schwimmer.

Der Bürgermeisterkandidat erinnerte daran, dass bei den sehr gut besuchten ISEK-Bürgerversammlungen durchaus das Interesse der Vilsbiburger zu sehen gewesen sei, sich aktiv mit Ideen einzubringen. Eine hervorragende Möglichkeit dazu würden auch Bürgermelde-Apps oder das sogenannte Radlradar bieten, durch das Gefahrenstellen für Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer direkt ins Rathaus gemeldet werden können. Vertreter eines Jugendparlaments könnten im Stadtrat rede- und antragsberechtigt sein. Beispiele aus anderen Kommunen wie zum Beispiel Pfaffenhofen zeigten, dass das sehr gut funktioniere und angenommen werde. In Vilshofen, so Wolfgang Schwimmer, suche der Bürgermeister zum Beispiel zweimal monatlich das Gespräch mit den Bürgern, er gehe dazu auch in die Schulen und höre zu, was die Jugendlichen zu sagen haben. Es sollte auch nicht sein, dass Bürger, die in den Bürgersammlungen Anliegen vorbringen, ein Jahr bis zur nächsten Bürgerversammlung warten müssen, bis sie eine Antwort bekommen.