10.08.22 –

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger sowie Landshuts Oberbürgermeister, Alexander Putz, haben sich kürzlich im Rathaus zum Gespräch getroffen. Schönberger ist die Betreuungsabgeordnete der Grünen für die Stadt Landshut. Themen des Austauschs waren lokale und bundespolitische Themen, sowie mögliche gegenseitige Unterstützungsmöglichkeiten in verschiedenen Politikfeldern. So ging es unter anderem um den Fachkräftemangel und fehlende Kindergartenplätze, das Gesundheitswesen und die Kulturförderung. Ein besonderes Anliegen ist Schönberger und Putz das sehr aktuelle Thema Hass im Internet und die negativen Folgen für die Demokratie.

"Es entstehen immer mehr digitale Stammtische, die sich gegenseitig bekräftigen und ihre teils kruden Positionen dann für die der Mehrheit halten - obwohl das keineswegs zutreffend ist. Die Folgen haben wir auch bei den sogenannten Querdenkern in Landshut gesehen", so Putz. "Auch auf kommunaler Ebene sind politisch Aktive von verbalen Angriffen betroffen. Wir dürfen das nicht hinnehmen, weil es natürlich dazu führen kann, dass Menschen angesichts der Bedrohungslage für sich selbst oder ihre Familien davor zurückschrecken, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Das schadet unserer Demokratie enorm" führte der Oberbürgermeister weiter aus. 

Schönberger, die unter anderem das Thema Hass im Netz in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betreut, pflichtete dem bei: "Als Gemeinde- und Kreisrätin sowie jetzt als Bundestagsabgeordnete weiß ich, was es bedeutet, öffentlich angefeindet zu werden. Neben dem Bedrohungspotential für Politiker*innen aller Ebenen, wissen wir, welches demokratie- und menschenfeindliche Potenzial in diesen Radikalisierungsprozessen steckt. Die gerade zu beobachtende Zunahme von antisemitischen Vorfällen etwa, ist auch auf das Engagement der verschwörungsideologischen Querdenkenbewegung zurückzuführen". 

Beide waren sich einig, dass es eine gemeinsame Aufgabe von Politik und Zivilgesellschaft sei, sich gegen Hass und Hetze im Internet zu positionieren und dagegen aktiv zu werden. Schlüssel seien dabei unter anderem mehr Medienkompetenz für alle Altersgruppen und politische Bildung.