BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Landkreis Landshut

366 Luft-Boden-Einsätze in Nordhorn und Siegenburg

08.03.12 –

Zu den aktuellen Zahlen der Nutzung der Luft-/Boden Schießplätze Siegenburg und Nordhorn erklärt der Landshuter Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen:

Im Jahr 2011 sind die Luft-Boden-Schießplätze Nordhorn und Siegenburg von der Luftwaffe der Bundeswehr für 306 Einsätze genutzt worden. Weitere 60 Einsätze erfolgten insbesondere durch die US-Streitkräfte, die allein Nordhorn 44 Mal nutzten. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort des Parlamentarische Staatssekretär Schmidt an den Landshuter Abgeordneten Dr. Thomas Gambke hervor. Dabei sind 241 Einsätze in Nordhorn und 125 in Siegenburg geflogen worden. Mit diesen Zahlen werden bei weitem nicht die Einsatzzahlen erreicht, die Anfang der Neunziger Jahre zu verzeichnen waren (über 1.500 Einsätze in Siegenburg in den frühen 90er Jahren) oder mit insgesamt 1.750 Einsätzen für 2017 geplant wurde. Der Bundestagsabgeordnete hat jetzt den Verteidigungsminister gefragt, wie sich die Einsatzzahlen in den nächsten Jahren entwickeln werden. "Mein Ziel ist, dass wir in einem ersten Schritt die Einsatzzahlen in Siegenburg auf unter 100 festschreiben können, um dann die Schließung des Platzes vorzunehmen." Wenn dies nicht geschehe, müsse auch noch mal über den Lärmschutz in Siegenburg neu nachgedacht werden. Bei den erheblich gestiegenen Kosten für den Unterhalt des Platzes - in 2011 betrugen die Kosten rund 900.000 Euro - sei aber auch erneut die Kostenfrage zu stellen. "Wir können dem Militär kein Spielzeug mehr bezahlen, der militärische Zweck der Anlage muss auch im Verhältnis zu den Kosten streng untersucht werden", so der Abgeordnete. Der Bundesrechnungshof hatte bereits 2007 die Schließung des Platzes wegen Unwirtschaftlichkeit angemahnt.

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