Die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger traf sich zusammen mit dem Kreisvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Frank Steinberger mit der Standortkommunikator der BGZ-Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH Stefan Mirbeth.

18.08.20 –

Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH verantwortet seit genau drei Jahren deutschlandweit die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle. Mit einer Gesetzesänderung wurden 2016 die Verantwortlichkeiten für die Stilllegung und den Rückbau der Atomkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle neu geregelt: Die Betreiber der Atomkraftwerke sind für deren Stilllegung und Rückbau sowie die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zuständig. Die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung liegt seither in der Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland.

Welches Konzept der Zwischenlagerung zugrunde liegt, mit welchen Zeitplänen gerechnet wird und welche Aufgaben die derzeit neun BGZ-Mitarbeiter am Standort Isar zu erfüllen haben, darüber informierte sich MdL Rosi Steinberger zusammen mit dem Vorsitzender der Grünen im Landkreis Landshut Frank Steinberger im Rahmen eines Gesprächs mit der BGZ in ihrem Landshuter Wahlkreisbüro.

Wie Mirbeth mitteilte, verfügt das Brennelement-Zwischenlager (BELLA) am Standort Isar über eine Gesamtkapazität von 152 Behälter-Stellplätzen, derzeit sind 76 davon belegt. Der sichere Lagerbetrieb laufe laut BGZ-Sprecher Mirbeth störungsfrei, der Autarkieprozess komme gut voran. Das BELLA wurde in den letzten Jahren hinsichtlich äußerer Einwirkungen - etwa terroristische Bedrohungen - den neuen Lagebeurteilungen angepasst, die umfassende Nachrüstung ist mittlerweile abgeschlossen.

Nach dem Atomgesetz ist die Genehmigung für die Aufbewahrung von Brennelementen im Zwischenlager Isar auf 40 Jahre (bis 2047) befristet. Da das Endlager für hochradioaktive Abfälle gemäß Standortauswahlgesetz allerdings erst zur Mitte dieses Jahrhunderts seinen Betrieb aufnehmen soll, fragte die Abgeordnete nach, wie sich die BGZ auf eine verlängerte Zwischenlagerung einstelle.

Dazu erklärte Mirbeth, dass sich die BGZ schon heute darauf vorbereite, in öffentlichen Genehmigungsverfahren die Sicherheit der Zwischenlagerung auch über 40 Jahre hinaus nachzuweisen und nach dem jeweils geltenden Stand von Wissenschaft und Technik überprüfen zu lassen. Unter anderem habe die BGZ ein Forschungsprojekt zur verlängerten Zwischenlagerung initiiert. So könne man den Nachweis der sicheren Aufbewahrung auch über die bisher genehmigte Aufbewahrungsdauer von 40 Jahren erbringen.

Darüber hinaus informierte BGZ-Sprecher Stefan Mirbeth die Abgeordnete, dass es sich die BGZ zur Aufgabe gemacht hat, regelmäßig im engen Austausch mit den politischen Vertretern der Standortkommunen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu stehen. MdL Rosi Steinberger nahm diese Einladung der BGZ gleich zum Anlass, um einen Vor-Ort-Termin am Zwischenlager Isar im kommenden Herbst einzuplanen. Bei diesem Besuch möchte sie sich besonders über die Themenfelder „HAW-Rückführung“ und „Abwehrender Brandschutz“ austauschen.