Die Mitglieder des grünen Ortsverbandes Vilsbiburg beschäftigten sich auf ihrer monatlichen Versammlung noch einmal mit der Bundestagswahl, den Folgen daraus und kommunalen Themen.

05.11.17 –

Mit einer Analyse der Wahlergebnisse der Bundestagswahl begannen die Grünen ihr monatliches Treffen. Gisela Floegel hatte die Zahlen für den Wahlkreis aufbereitet und zeigte sich erfreut über das Ergebnis, denn die Grünen hätten insgesamt leicht zugelegt, was bei der höheren Wahlbeteiligung auf mehr Grünwähler schließen lässt. Besser als der Wahlkreisdurchschnitt von 6,5 Prozent schlossen insbesondere die Gemeinden ab, die im Zusammenhang mit B15 neu Alternativen im vergangenen Jahr betroffen waren, wie Adlkofen, Kumhausen, Geisenhausen und Vilsbiburg. Spitzenreiter mit mehr als 10 Prozent war danach Altfraunhofen, wo die Bevölkerung sehr aktiv gegen Trassenpläne im kleinen Vilstal gekämpft hatte.

Für den B15 neu Befürworter und Wahlkreisdirektkandidaten Florian Ossner hat sich das Engagement für die Autobahn nicht ausgezahlt, mit einem Verlust von mehr als 20 Prozent wurde er sogar noch stärker abgestraft als die CSU mit knapp 16 Prozent. Für sie ist auch die Schlingertaktik für und gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel nicht aufgegangen. Im Gegenteil hätten das Beharren auf der Obergrenze und ihre hetzerische Wortwahl die ganz Rechten erst hoffähig gemacht, und deren Anteil fast genau auf die 15 Prozent getrieben, die der CSU den Rücken gekehrt haben. „ Man wählt eben lieber das Original als die Kopie“ konstierte Angelika Stumpf.

Dass das Flüchtlingsthema fast alle anderen Themen überlagert hatte, bedauerten die Grünen. Das bedrohliche Artensterben und der drängende Klimaschutz wären überhaupt nicht zur Sprache gekommen, obwohl dies zukunftsentscheidend sei.

Mangelnde Glaubwürdigkeit zeigte die CSU auch in der Diskussion um ein gerechtes oder ungerechtes Auszählverfahren. Während die Landtagsfraktion sich für die Abschaffung des prozentualen Sitzverteilungsverfahrens ausgesprochen hatte, und in Vilsbiburg eine Resolution der Grünen dagegen einstimmig verabschiedet worden war, hatte Rudolph Lehner, entgegen seiner Abstimmung im Stadtrat, im Kreistag für das ungerechte D'Hondtsche Verfahren votiert .

Aus dem Bauausschuss des Kreistags berichtete Michaela Feß, dass für die neue Doppelsporthalle für Realschule und Gymnasium in der Gobener Straße der Vorentwurf vorgestellt wurde. Die Grünen-Fraktion hatte den Antrag gestellt, die Halle in Holzbauweise und im Passivhausstandard zu bauen, denn Holz ist ein nachwachsender Rohstoff und wirkt als CO2 Speicher. Über den Antrag war nicht abgestimmt worden, aber Landrat Dreier versprach damals, diese Bauweise bei der Planung wohlwollend zu prüfen. Bei der Vorstellung der Vorplanung allerdings lehnte der Landrat eine Holzbauweise entschieden ab. Ganz im Gegenteil dazu zeigte er sich zusammen mit Landwirtschaftsminister Brunner am Thema bauen mit Holz sehr interessiert.

Die Jamaica-Verhandlungen in Berlin seien eine spannende Aufgabe, bei der natürlich um möglichst viel Grün verhandelt werden müsse. Überwiegend grün könne das Koalitionsergebnis aber kaum sein, dazu hätten die Wähler die Partei mit viel mehr Mandaten ausstatten müssen, dämpfte Gisela Floegel alzu große Erwartungen.