BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.11.24 –

Die niederbayrische Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Grünen) nahm sich vergangenen Samstag Zeit, mit den Bürger*innen in der Region ins Gespräch zu kommen und Fragen zu aktuellen politischen Themen zu beantworten. Zahlreiche Interessierte setzten sich in das Gasthaus Luginger und nahmen an dem Dialog teil. Neben Diskussionen über Stromtrassen und der NATO-Raketenstationierung in Deutschland war ein großes Kernthema des Abends die derzeitige Desinformationskampange Russlands.

Die Abgeordnete klärte auf, dass Putin seinen Krieg nicht nur mit Waffen in der Ukraine führe, sondern das Netz gezielt mit Desinformation flute, um so die Gesellschaft zu spalten und der AfD zum Wahlerfolg zu verhelfen. Gleichzeitig kritisierte Schönberger den Umgang anderer Parteien damit.

 „Am Ende schadet Russlands Vorgehen allen Demokrat*innen. Wenn nun Parteien wie die CDU und Freien Wähler von Russland gestreute Geschichten übernehmen und auf die russische Propaganda aufspringen, dann ist das untragbar und gefährlich. Alle demokratischen Kräfte müssen sich diesem Problem entschieden entgegenstellen.“ Die Abgeordnete fordert deswegen eine effektive Regulierung von Plattformen und Investitionen in politische Bildung, um Fake News und russische Propaganda gezielt erkennen und eindämmen zu können.