Grüne fragen nach dem Stellenwert von Klimaschutz im neuen Stadtrat Auch wenn sich zur Zeit Alles um die Coronakrise dreht, die Klimakrise bleibt , abgesehen von kurzfristiger Entlastung durch die Reisebeschränkungen, ungelöst.

11.05.20 –

Auch wenn sich zur Zeit Alles um die Coronakrise dreht, die Klimakrise bleibt , abgesehen von kurzfristiger Entlastung durch die Reisebeschränkungen, ungelöst. Auch nach Corona bleibt das Problem der Erderwärmung und die heißesten Sommer der Temperaturaufzeichnungen machen nicht nur der Landwirtschaft Probleme. Bestrebungen auf Bundesebene sogar klimaschädliche Fahrzeuge mit der Neuauflage einer Abwrackprämie zu fördern, ist ebenso kontraproduktiv wie die Untätigkeit vor Ort.

Als Klimakommune ist die Stadt mit großem Bürgerengagement gestartet, Klimaziele wurden festgelegt, ein Klimamanager wurde eingestellt, ein runder Klimatisch sollte Ideen weiterverfolgen. Auch wenn daraufhin einiges geschehen ist, das Windrad in Postau und Freiflächenvoltaikanlagen wurden errichtet, Kindergärten im Passivhaus Standard gebaut, so deutet zur Zeit nichts darauf hin, dass die ursprünglich angestrebten Klimaziele weiterverfolgt werden. Aus dem Klimamanager wurde der Regionalmanager, der Klimatisch schrumpfte auf eine Handvoll Aktiver, deren Anregungen in der Verwaltung versandeten, die Klimaziele sind dem Stadtrat nicht gegenwärtig oder bekannt. Das Thema Klima findet sich auch in keinem Ausschuss wieder, nicht einmal im ursprünglich von den Grünen beantragten neuen Ausschuss zu Mobilität und Stadtentwicklung, der inhaltlich auch den Klimaaspekt behandeln müsste.

In einer Videokonferenz des grünen Ortsverbands wurde daher vorgeschlagen, dass die neue Bürgermeisterin dem teilweise neuen Stadtrat die vorhandenen Klimabeschlüsse mit Ihren Zielen vorlegt, und einen Klimabeauftragten benennt, dessen Aufgabe es sein sollte, dieses wichtige Thema immer wieder in die Stadtratsdiskussion einzubringen. Wolfgang Schwimmer, der beruflich seit Jahren mit dem Thema in verschiedenen Funktionen befasst ist, würde sich als ehrenamtlicher Klimabeauftragter der Stadt einbringen.