02.12.11 –
Die Ortsverbandssitzung der Grünen in Adlkofen Donnerstag war von zwei Themen beherrscht: Zum einen berichtete Marlene Schönberger, die als Delegierte zum Bundesparteitag der Grünen nach Kiel gereist war, über Diskussionen und Beschlüsse der Konferenz. Über 900 Delegierte nahmen dieses Jahr am Parteitag teil und diskutierten über die fünf großen Themen Wirtschaft, Finanzen, Europa, Demokratie und Inklusion.Zum Anderen besprachen die Mitglieder den Status des Antrags zur Veröffentlichung der Gemeinderats-Sitzungsprotokolle im Internet, den der grüne Ortsverband im Gemeinderat erfolgreich eingebracht hatte.Mit nur zwei Gegenstimmen war dieser Antrag in der Gemeinderatssitzung Mitte September angenommen worden. Dennoch findet sich bis dato noch kein Gemeinderatsprotokoll im Netz. Die Protokolle werden üblicherweise in der Folgesitzung durch den Gemeinderat angenommen. "Unser Bürgermeister hat im September versichert, die Protokolle zeitnah zu veröffentlichen - nun stehen bereits zwei Protokolle aus. Das kann man wohl nicht mehr als zeitnah bezeichnen" stellte Marlene Schönberger fest. "Man könnte den Eindruck gewinnen Bürgermeister Scharf hätte gar kein Interesse daran, den Beschluss seines Gemeinderats umzusetzen. Dies empfinde ich als sehr bedauerlich" kritisierte auch Alexander Braun.Mehrere Anfragen, die der Ortsverband die Woche zuvor informell an die Gemeinde und den Gemeinderat herangetragen hatte, blieben zudem unbeantwortet. Um den Bürgern diese Informationen dennoch zur Verfügung zu stellen, berieten die Adlkofener Grünen im Anschluss den Vorschlag eines monatlichen „Grünen Briefes“, dessen Hauptinhalt die Aufarbeitung der letzten Gemeinderatssitzung sein soll. Dieser solle kostenlos im Internet und in Papierform verteilt werden. Durch eine solche Berichterstattung, so Braun, könnten die Bürger über die Gemeinderatssitzungen informiert werden und man würde sicherlich vermehrtes Interesse an der Kommunalpolitik schaffen. Braun wies darauf hin, dass die Veröffentlichung kein Selbstzweck sondern ein notwendiger Lückenschluss sei. Viele Bürger hätten gar nicht die Möglichkeit sich direkt vor Ort über die Gemeindepolitik zu informieren. Zeitungsberichte und Gemeindebriefe legen nicht jede einzelne Entscheidung detailliert dar und sind weder zeitnah noch vollständig. Somit sind sie kein Ersatz für die Veröffentlichung der Protokolle im Internet. Dem Vorschlag stimmten alle Anwesenden zu.„So erhalten die Bürger die Informationen mit Sicherheit deutlich zeitnäher“, fügte Alexander Braun hinzu.
