BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

06.07.11 –

Der Parteitag der Grünen hat sich mit einer deutlichen Mehrheit für eine Zustimmung zum Atomausstieg ausgesprochen. Dieser Entscheidung ging eine sechsstündige engagierte Diskussion voraus, die noch einmal allen Delegierten die Möglichkeit bot, ihre Ansichten darzustellen.

„Letztendlich haben die Grünen bewiesen, dass sie weiter die treibende Kraft für eine wirkliche Energiewende in Deutschland sein werden“, erklären Rosi Steinberger, Bezirksvorsitzende der Grünen in Niederbayern und Sigi Hagl, Stadträtin in Landshut und Mitglied im Parteirat der bayerischen Grünen.

Die Grünen sind die Partei mit der höchsten Kompetenz bei der Energiepolitik in Deutschland. „Diese Kompetenz bedeutet aber auch eine gewisse Verantwortung“, sagt Rosi Steinberger. „Denn dann erwarten die Menschen von uns auch eine Aussage darüber, in welche Richtung die künftige Energieversorgung gehen soll.“ Und das sofortige Abschalten von acht AKWs inklusive Isar 1 und eine Rücknahme der Laufzeitverlängerung sind Schritte in die richtige Richtung.

Die Grünen haben durch ihre guten Wahlergebnisse und Umfragewerte die Regierung dazu gezwungen, bei der Energiepolitik umzusteuern. „Dies ist ein großer Triumph für uns und die Anti-Atombewegung“, meint Sigi Hagl. Für uns geht der Atomausstieg allerdings nicht schnell genug. Deshalb werden die Grünen weiter für einen beschleunigten Ausstieg und eine Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen kämpfen. Auch die Gesetze zur Förderung der Erneuerbaren müssen nachgebessert werden. „Dazu braucht es auch in Zukunft starke Grüne“, so Hagl.

Um das Ende der Atomkraft unumkehrbar zu machen, soll dies auch im Grundgesetz verankert werden. „Wenn alle Parteien den Ausstieg wollen, sollte dies auch die nötige Zustimmung finden“, meint Rosi Steinberger. „Das wäre dann die Nagelprobe für Schwarz-Gelb, ob sie den Atomausstieg auch wirklich ernst meinen.“