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10.09.20 –
Neuwahlen im Kreisverband in ungewöhnlicher Umgebung
Mit jeder Menge Pferdestärken im Hintergrund hat der Kreisverband der Grünen die Hauptversammlung abgehalten. Um die Hygiene-Vorschriften einhalten zu können, trafen sich die Mitglieder in der Reithalle des Islandpferdegestüts Ödhof bei Adlkofen. Die Neuwahlen zeigten, dass die Führungsriege fest im Sattel sitzt: Marlene Schönberger und Frank Steinberger wurde (fast) einstimmig als Vorsitzende wieder gewählt.
Äußerst positiv fiel die Bilanz von Frank Steinberger aus: Vor den Kommunalwahlen im März haben sich viele neue Ortsverbände im Landkreis Landshut gegründet, bi den Wahlen selbst haben die Landkreis-Grünen 10,5 Prozent geholt und damit ihre Kreistagsfraktion um zwei Sitze vergrößert. Seit 2018 ist die Mitgliederzahl von 81 auf aktuell 131 gestiegen.
Aufwärtstrend schlägt sich im Personal nieder
Um den Aufwärtstrend gerecht zu werden, schlug die Vorstandschaft vor, die Zahl der Beisitzenden von vier auf sechs zu erhöhen. „Wir möchten die großen politischen Herausforderungen vor Ort anpacken und starke grüne Antworten geben“, sage die alte-neue Vorsitzende Marlene Schönberger (Ortsverband Adlkofen) bei ihrer Bewerbungsrede. Dazu sei es notwendig, die Ortsverbände mit ihren lokalen Mandatsträgern besser einzubinden und die neuen Mitglieder zu unterstützen. Die Vorstandschaft nehme dabei eine Scharnierfunktion ein zwischen der Kreistagsfraktion und den Mitgliedern in den Landkreis-Gemeinden. „Ich möchte unsere Welt solidarischer, gerechter und feministischer Machen“, betonte die 29-Jährige.
Ihr Co-Vorsitzender Frank Steinberger (Ortsverband Kumhausen) nannte die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit als wichtigstes Ziel. Beide freuten sich über ein sehr gutes Wahlergebnis.
Ebenso gehören Kassier Emil Kühn und Beisitzerin Rosi Steinberger weiterhin der Vorstandschaft an. Einen Generationenwechsel gab es beim Amt des Schriftführers. Hier löst Johannes Hunger das „Grünen-Urgestein“ Martin Seeanner ab. Weitere Beisitzer sind Cameron Simoleit, Inga Bourdillon, Karl Mayer, Jasmin Beinlich und Iris Asanger.
Neben ihrer Vorstandschaft wählten die Grünen außerdem die Delegierten für die Bezirksvollversammlung am Samstag in Geisenhausen, für den Bundesparteitag im November und für die beiden Landesparteitage im November und Januar.
„Als Opposition mehr auf die Hinterfüße stellen“
Die Corona-Epidemie und ihre Auswirkungen auf die Arbeit im Landtag standen im Mittelpunkt von Rosi Steinbergers Rede. Dabei war auch etwas Selbstkritik herauszuhören: „Wir müssen uns als Opposition wieder mehr auf die Hinterfüße stellen“, betonte die Landtagsabgeordnete. Zwar hätten auch die Grünen am Anfang die Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, unterstützt, aber jetzt häufen sich die Fehler. Die Pannen an den Teststationen und die „Tester-Panne“ – es sei Personal zum Testen eingesetzt worden, das nicht genügend geschult war und Fehler gemacht habe – hätten Ministerpräsident Markus Söder als „Ein-Mann-Regenten entzaubert“. Entsetzt zeigte sie sich, dass es über Corona-Maßnahmen keine Akten gebe. „Wir setzen uns für eine Corona-Kommission ein, die die Maßnahmen begleitet und auf ihre Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit hin begleitet“, kündigte Rosi Steinberger an.
Kein gutes Haar ließ sie am Klimaschutzgesetz der Staatsregierung, das sie als „inhaltsleere Absichtserklärung“ bezeichnete. Mit Blick auf das Flüchtlingsdrama in Mora schäme sie sich für Innenminister Horst Seehofer.
„Wir müssen handeln und nicht weiter zusehen“, betonte sie und verwies auf viele Städte und Kommunen, die sich schon längst bereit erklärt hätte, Flüchtlinge aufzunehmen.
Autorin: Sandra Löw
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