BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

19.09.11 –

Da Gemeindeinformationen veröffentlicht werden sollten, stellten der Ortsverband der Grünen Adlkofen für die Gemeinderatssitzung vom 19.09.2011 den Antrag, die Protokolle der Gemeinderatssitzungen zu veröffentlichen.

Dieses Ansinnen wurde im Adlkofener Gemeinderat in der Vergangenheit schon mehrfach diskutiert, jedoch wurde bislang noch kein Beschluss gefasst, dies durchzuführen. Der Gemeinderat nahm daher den Antrag zum Anlass die Thematik nochmals aufzurollen und zu diskutieren.

Grundsätzlich herrschte ein hohes Maß an Übereinstimmung in der Überzeugung, dass so eine Veröffentlichung für die Arbeit des Gemeinderates ein Gewinn sei, um die Informationen an die Bürger weiterzugeben. Die einzigen Bedenken bestanden darin, dass die Protokolle mit dem Datenschutz kollidieren könnten oder die Persönlichkeitsrechte der Gemeinderatsmitglieder verletzten. Auch hier bestand weitgehend Einigkeit, dass dies mit einem ergebnisorientierten und in Abstimmungsfragen anonymisiertem Protokoll hinreichend berücksichtigt würde.

Und so befürwortete der Adlkofener Gemeinderat in der folgenden Abstimmung die Veröffentlichung der Protokolle mit nur zwei Gegenstimmen. Weiter wurde vereinbart, dass die Gemeinderatsprotokolle erst nach deren Absegnung durch den Gemeinderat erfolgen können, was zur Folge hat, dass die Protokolle zeitnah im Anschluss an die nächste Gemeinderatssitzung veröffentlicht werden.