BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur heutigen Abstimmung über das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen und seine Mitgliedschaft in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete, Erhard Grundl MdB:

20.03.19 –

Aus jeweils 50 Mitgliedern beider Parlamente setzt sich die neue Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zusammen. Ich freue mich als einer von fünf stellvertretenden Mitgliedern meiner Fraktion für die Versammlung benannt worden zu sein und die Kulturpolitik aus Sicht der Grünen vertreten zu können.

Mit der Zustimmung zum Entwurf des Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen (19/6220) hat der Deutsche Bundestag die Bedeutung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unterstrichen. Künftig sollen der Bundestag und die französische Nationalversammlung enger zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck wurde mit dem Abkommen auch die Gründung der besagten Parlamentarischen Versammlung beschlossen, die am kommenden Montag zum ersten Mal in Paris tagen wird.

Künftig sollen Mobilität und Austauschprogramm zum Beispiel im Rahmen des Deutsch-Französischen Jugendwerks gestärkt werden. Außerdem soll die enge Zusammenarbeit in allen Bereichen des kulturellen Lebens intensiviert und die spezielle Zusammenarbeit zwischen Goethe Institut und Institute Français verbessert werden. Auch im Bereich der Bildungsarbeit wird die Zusammenarbeit ausgebaut. Dazu werden die Sprachförderung, die gegenseitige Anerkennung von Schulabschlüssen und der Austausch in Forschung, Ausbildung und Berufsbildung in dualen Studiengängen verbessert.

Das Parlamentsabkommen wird am Montag, 25. März 2019, in Paris von den beiden Parlamentspräsidenten Richard Ferrand und Wolfgang Schäuble unterzeichnet werden.