Die Grünen aus der Stadt Vilsbiburg trafen sich zu ihrer monatlichen Ortsversammlung. Die Themen waren das Volksbegehren gegen Artenschwund und die Diskussion um den Atommüll im Zwischenlager in Ohu.

08.01.19 –

Es ist eigentlich nicht gerade die Jahreszeit, in der man an Bienen denkt.

Aber im vergangenen Sommer brachten die Nachrichten über den dramatischen Artenschwund die Öffentlichkeit zum Nachdenken und so wurde wie an vielen Orten Bayerns auch in Vilsbiburg Unterschriften für ein Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gesammelt. Dabei geht es nicht allein um Bienen, sie stehen für die Gesamtheit der Insekten, bedrohter Vögel und weiterer gefährdeter Arten, die eine natürliche giftfreie Umwelt zum Überleben benötigen. Wichtig ist daher die Biotopvernetzung, mehr Blühwiesen und weniger Pestizide auf den Feldern.

Das Volksbegehren wird von der ÖDP, Bündnis 90/Die Grünen, dem Landesbund für Vogelschutz und dem Bund Naturschutz in Bayern getragen.

Die im Sommer gesammelten Unterschriften waren ausreichend um ein Volksbegehren zu beantragen. Jetzt kommt der zweite und schwierigste Schritt; innerhalb von nur zwei Wochen müssen fast eine Million bayerische Bürgerinnen und Bürger zur Eintragung ins Rathaus gehen. Die Eintragungsfrist ist vom 31. Januar bis 13. Februar. Spezielle Eintragungszeiten werden noch bekannt gegeben.

Bis dahin suchen die Vilsbiburger Grünen Unterstützer für Infostände am 26. Januar und 2. Februar und als Rathauslotsen während der Eintragungszeiten. Unter der Telefonnummer 0160 - 92 66 21 45 kann man sich melden und auf der Website des Volksbegehrens www.artenvielfalt.de kann man sich weiter informieren.

Zufrieden mit dem abgelaufenen Jahr, zumindest was die sehr gute Wahlzustimmung anging, zeigten sich die Grünen bei ihrem letzten Treffen im Jahr. Allerdings hätten sich außer dem Artensterben auch andere Probleme verschärft, da die große Koalition nach ihrer quälend schleppenden Regierungsbildung und den lähmenden internen Streitigkeiten drängende Fragen, wie Klimaschutz, Luftreinhaltung und Agrar- und Verkehrswende verdrängt. Auch in Sachen Kohleausstieg und Müllvermeidung sei außer „warmen Worten und heißer Luft“ nicht viel geschehen, formulierte es Gisela Floegel. Wie bei der Vermeidung von Plastikmüll, die Bilder der riesigen treibenden Müllinseln in den Ozeanen waren überall zu sehen, muss sich die Regierung von der EU antreiben lassen. Der Beschluss Plastikstrohhalme, Einmalgeschirr und Wattestäbchen in Zukunft zu verbieten, kann allerdings nur ein allererster winziger Schritt sein.

Bündnis 90/Die Grünen haben dazu auf ihrem Bundesparteitag weiterreichende Maßnahmen beschlossen.

Auch die Stadt Vilsbiburg wird sich fragen lassen müssen, wieso im Schwimmbad noch Einmalplastikbecher ausgegeben werden, und was sie unternimmt, um auf Festen und Märkten Plastikmüll zu untersagen, regte Angelika Stumpf an.

Eine andere Art der Müllvermeidung, nämlich des Atommülls in Ohu hatten die Grünen im Stadtrat beantragt. Nachdem der Bürgermeister zuerst nicht darüber abstimmen lassen wollte, musste dies nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht in der nächsten Sitzung geschehen. Die Grünen hatten beantragt, dass sich der Stadtrat nicht nur gegen die Einlagerung von sieben Castoren aus der Wiederaufbereitung ins Zwischenlager ausspricht, sondern auch für eine verstärkte Sicherheit gegen Terror und Flugzeugabstürze beim Zwischenlager und dafür, dass nach Auslaufen der Betriebszeit im Jahr 2020 keine Verlängerung um zwei Jahre durch die Übertragung von Reststrommengen aus bereits abgeschalteten Atomkraftwerken erfolgen soll. In diesen zwei Jahren wird nämlich weiterer Atommüll produziert, mehr als die lautstark kritisierten sieben Castoren.

Nach dem Motto, „wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass“, lehnte die Stadtratsmehrheit den Antrag ab. Dass nur vier Stadträte außer den Grünen für vorausschauende Atommüllvermeidung waren, sei schon mehr als inkonsequent, resümierte Michaela Feß.