BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

03.06.22 –

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) ergriff in der Beratung des Bundeshaushalts zum zweiten Mal das Wort im Plenum. Sie lobte dabei insbesondere den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgelegten Entwurf für den innenpolitischen Bereich und dort die Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens. Auch die jüdische Gemeinde in Niederbayern wird von den Maßnahmen profitieren.

Schönberger, die in ihrer Fraktion für die Bekämpfung von Antisemitismus zuständig ist, betonte, dass es nicht reicht, "Nie wieder" zu sagen, ohne dass daraus konkrete Maßnahmen gegen den grassierenden Antisemitismus hervorgehen. Der Koalitionsvertrag und nun verabschiedete Haushalt zeige, was dahingehend möglich ist. So betonte Schönberger: "Es ist unsere gemeinsame Pflicht, die Erfahrungen jüdischer Menschen in Deutschland zu hören - und unser Handeln weiter daran auszurichten." Daher habe man das Amt des Antisemitismusbeauftragten durch zusätzliche Personalstellen gestärkt und die Finanzierung jüdischer Organisationen ausgebaut, die sich für eine demokratische Gesellschaft, für Vielfalt und gegen Verschwörungsideologien einsetzen. Doch es gäbe noch weitere wichtige Aufgaben, wie die Niederbayrische Abgeordnete hervorhebt: "Der Schutz jüdischer Einrichtungen ist eine beschämende Notwendigkeit. Dabei kann es nicht sein, dass jüdische Gemeinden selbst für den Schutz vor antisemitischen Angriffen aufkommen müssen. Die Sicherheit jüdischen Lebens ist eine Gemeinschaftsaufgabe." Antisemitismus gelte es immer und überall zu bekämpfen, dazu seien alle demokratischen Fraktionen im Bundestag aufgerufen.