20.02.23 –

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Landshut-Land hat sich im Zuge seiner Kreisversammlung mit dem Thema Auslandseinsätze beschäftigt. Dazu berichtete Berufssoldat Alex Rohde über seine Stationierungen in Mali, Kosovo und Afghanistan. Die zivile Perspektive solcher Auslandsstationierungen durchleuchtete Karl Meyer, Heizungsbaumeister aus Geisenhausen und aktives Mitglied des Senior Expert Service, welcher ehrenamtlich Handwerker und Experten im Ruhestand in Entwicklungs- und Schwellenländer entsendet.

Die Landkreis-Grünen sind weiterhin davon überzeugt, dass Auslandseinsätze einer sorgfältigen Abwägung bedürfen und stets unter dem Vorbehalt der Rechtmäßigkeit und Menschenrechte durchgeführt werden müssen. Der gewaltfreie Ansatz durch diplomatische und politische Lösungen sei dem militärischen Ansatz stets vorzuziehen. Sollte ein militärisches Eingreifen jedoch unvermeidbar sein, müssen alle Maßnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht stehen und unter Beachtung rechtlicher und moralischer Verpflichtungen durchgeführt werden.

„Die besten Einsätze sind die, die nicht stattfinden. Hierfür sind besonders die Konfliktprävention und Krisenfrüherkennung wichtig, welche die zivilen und wirtschaftlichen Aspekte auch erkennen“, so Alex Rohde, Berufssoldat und Grüner Kreisverbandssprecher aus Freyung-Grafenau und fügt zum Stand der deutschen Parlamentsarmee hinzu: „Wir brauchen in der Bundeswehr eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung, insbesondere in der Beschaffung von Rüstungsgütern, als auch beim Ausbau und Umbau unserer Gebäude.“

„Atomwaffen haben die Welt nicht sicherer gemacht. Deswegen ist es bedenklich, dass in den letzten Jahren immer mehr Abrüstungsabkommen ausgelaufen, aufgekündigt oder ausgesetzt worden sind. Deutschland muss sich national und international glaubwürdig für nukleare Abrüstung einsetzen.“, fordert Landtagskandidat Johannes Hunger. „In der Ukraine sehen wir gerade, wie ein konventioneller Krieg unter dem Schirm der nuklearen Abschreckung geführt wird. Auch deshalb müssen wir langfristig eine Atomwaffenfreie Welt schaffen. Jetzt muss die Ukraine unterstützt werden, auch um zu zeigen, dass solche menschenverachtenden Eroberungsfeldzüge nicht mehr funktionieren.“