27.02.24 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Felder,

verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Bürgerinnen und Bürger,

in gewohnter Manier werden wir heute den HH 2024 beschließen, der von Ihnen, Frau Felder, wie in all den Jahren zuvor hervorragend und detailliert erarbeitet wurde. Ein HH, welcher mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. € im Vergleich zu den beiden Vorjahren (2023: 36,3 Mio. // 2022: 39,1 Mio.) doch wieder deutlich kleiner geworden ist. Auf diesem Niveau dürfte er sich den Prognosen nach die nächsten Jahre einpendeln, abgesehen von einem erneuten Anstieg in 2025 aufgrund einer größeren Gewerbesteuernachzahlung.

Wie wir alle wissen, liegt der Grund für diese Schwankungen bei der Gewerbesteuer. Vorsichtige Schätzungen unserer Kämmerin sind hier durchaus angebracht, umso erfreulicher ist es dann, wenn die Erträge doch höher ausfallen.

Bedingt durch die nach wie vor komfortable finanzielle Situation und die stetig steigende Steuerkraft wächst natürlich auch unser solidarischer Beitrag an der Finanzierung des Landkreises in Form der Kreisumlage auf knappe 8 Mio. €.

Aber nun genug der Zahlen, die haben wir heute schon zu genüge gehört. Wie gesagt, befindet sich unsere Gemeinde in einer finanziellen Situation, wie sie sich viele Kommunen wünschen. Es liegt an uns, diesen Spielraum zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Natur bzw. unsere Lebensgrundlagen zu gestalten und mit Leben zu füllen. Zweifellos stehen wir GRÜNE hinter wichtigen Themen wie Neubau einer KiTa und der Quartiersgarage, der Erweiterung des Bauhofes, Straßensanierungen (wo sie notwendig erscheinen), usw.

Etwas nachdenklich stimmt mich dann doch der Umgang mit dem „Kommunalen bzw. sozialen Wohnungsbau“. Unsere Fraktion sieht hier sehr wohl eine Verpflichtung von Kumhausen, einer der reichsten Gemeinden in der Region, um Wohnungssuchenden mit niedrigem oder mittlerem Einkommen, die sich auf dem freien Markt nicht aus eigener Kraft versorgen können, eine Chance zu bieten. Das sollten wir nicht auf die lange Bank schieben, zumal es auch noch staatliche Förderung dafür gibt. Als 1. Schritt dazu sind für dieses Jahr zumindest 50.000,-- € im HH für die Planung eingestellt. Als weitere Möglichkeit zur sozialen Wohnraumschaffung sollten wir aber auch den Bereich des „Genossenschaftlichen Bauens und Wohnens“ nicht außer Acht lassen, was die Verwaltung deutlich entlasten würde.

Die Errichtung einer Quartiersgarage, die Erweiterung des Bauhofes, kommunaler Wohnungsbau – alles anspruchsvolle Projekte, die wir nun über unser im letzten Jahr gegründetes Kommunalunternehmen (kurz KuKom) abwickeln können. Wir sehen diese Einrichtung durchaus positiv, denn viele Verfahrensabläufe sollten nun flexibler, einfacher und auch schneller bewerkstelligt werden.

Zum Thema „Kommunale Wärmeplanung“ finden wir gut, dass nun zumindest in der Finanzplanung für 2025 ein Betrag von 70.000,-- € eingeplant ist. Je früher desto besser.

Erfreulich finden wir, dass eine größere Freiflächen-PV mit mehrheitlicher Bürgerbeteiligung bei Obergangkofen demnächst realisiert werden kann.

Begegnung schaffen – für uns GRÜNE ein Dauerthema. Beste Möglichkeiten dazu bietet unser Gemeindezentrum KUMMIT. Ein Kreis von Bürgerinnen und Bürgern aus Kumhausen stellt hier alljährlich ein sehr vielseitiges Veranstaltungsprogramm auf die Beine. Manche Besucher äußerten gar schon, ein Gefühl von wachsender Zugehörigkeit zu unserer Gemeinde zu verspüren. Finanzielle Mittel sind hierzu im HH auf jeden Fall richtig und wichtig.

Zudem freut es uns GRÜNE, dass neue Einrichtungen wie das Kneipp-Becken oder der Bewegungsparcours sehr guten Anklang in der Bevölkerung finden. Ein geplanter Abenteuerspielplatz und die Anschaffung wetterfester Tischtennisplatten runden den Anreiz zu körperlicher Bewegung in unserer Gemeinde sehr gut ab.

Die angesprochenen Themen sind nur ein kleiner Ausschnitt aus den vielfältigen Aktivitäten unserer Gemeinde. Ein solider Haushalt, wie er uns heute vorliegt, ist die Basis dafür.

Abschließend gilt unser Dank sowohl dem 1. BM Thomas Huber als auch der gesamten Verwaltung, insbesondere Ihnen, Frau Felder, für die Erarbeitung des Zahlenwerkes. Wir wissen eure Arbeit sehr wohl zu schätzen.

Einen herzlichen Dank möchte ich im Namen unserer Fraktion auch an alle Mitglieder des Gremiums für die stets offene, faire und kollegiale Zusammenarbeit richten.

Unsere Fraktion wird dem HH 2024 zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Franz Sigl

Fraktionssprecher Bündnis90/DieGrünen