04.12.20 –

Am vergangenen Donnerstag, dem internationalen Tag der Menschenrechte, sprach die stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Jamila Schäfer bei den Landkreisgrünen über die Situation von Geflüchteten in den griechischen Lagern. In einem Onlinevortrag zeigte sie Bilder ihrer Besuche im abgebrannten Lager Moria und dem danach errichteten Notlager. Moria auf der griechischen Insel Lesbos war eines der größten Flüchtlingslager Europas. Seit Jahren war es heillos überfüllt. Bis zu dem Brand im September 2020 lebten dort nach Angaben des griechischen Migrationsministeriums rund 12.600 Geflüchtete - bei einer Kapazität von gerade mal 2800 Plätzen. Als das verheerende Feuer am 8. September ausbrachen, wurde das gesamte Lager Moria zerstört. Die Bewohnerinnen und Bewohner, darunter sehr viele Kinder, mussten abermals fliehen und verloren dabei alles. Dass niemand im Feuer gestorben sei, grenze an ein Wunder, so die Kreisvorsitzende Marlene Schönberger. Monatelang hätten Hilfsorganisationen vor einer Katastrophe in Moria gewarnt. Dass dennoch nichts unternommen wurde, um die Situation der Menschen dort zu verbessern, sei unerträglich.

Jamila Schäfer zeigt sich enttäuscht: „Seit der Brandkatastrophe hat sich für die Geflüchteten auf Lesbos nichts verbessert. Es gibt im neuen Lager keine Duschen, keine ausreichende hygienische Infrastruktur, keine Hoffnung. Der Gedanken, dass viele Familien dort an Weihnachten ohne Strom und Heizung in Stoffzelten sitzen, obwohl es so viele Kommunen gibt, die helfen wollen, ist unerträglich. Statt sich hinter Orbans Blockadehaltung zu verstecken, könnte die Bundesregierung vorangehen und einen Verteilmechanismus zwischen den aufnahmebereiten Staaten initiieren.“ Dies könne die Überforderung der Grenzstaaten mit den Asylverfahren und die Menschenrechtsverletzungen und das Chaos an den Außengrenzstaaten endlich stoppen und den Weg für funktionierende rechtsstaatliche Asylverfahren freimachen, so Schäfer.

„Die Menschenrechtsverletzungen in der EU und an ihren Grenzen stellen die Europäische Gemeinschaft vor eine Zerreißprobe. Mit den europäischen Grundwerten sind die aktuellen Zustände alles andere als vereinbar. So darf das nicht weitergehen, wir müssen die Menschen schützen“, betonte der Kreisvorsitzende Frank Steinberger.

„Universelle Menschenrechte sind eine Grundvoraussetzung für Demokratie. Wir dürfen uns niemals an ihre Missachtung gewöhnen. Die katastrophalen Zustände, auch auf dem Mittelmeer, sind keinesfalls alternativlos. Ein Politikwechsel ist möglich. Dafür werden wir Grüne uns mit aller Kraft einsetzen“, ergänzt Marlene Schönberger.